Dosenpfand soll bleiben

BERLIN rtr ■ Das Bundesumweltministerium hat gestern Spekulationen von Spiegel und Focus dementiert, dass bei einem geplanten Treffen von Jürgen Trittin mit dem BDI-Vorsitzenden Michael Rogowski und Vertretern der Getränkebranche besprochen werden solle, das Dosenpfand durch eine Steuer auf Einwegflaschen und Getränkedosen zu ersetzen. Solche Überlegungen seien „überflüssig und unseriös“. Durch Steuern werde nicht die „Wirtschaft als Verursacher der Dosenflut getroffen, sondern die Verbraucher“. Es handle sich nicht um einen „Krisengipfel“, sondern lediglich um einen „Gedankenaustausch“ zum Stand der Vorbereitung für die Einführung eines bundesweiten Rücknahme-Systems, das am 1. Oktober starten soll. Eine Verlängerung der Frist sei nicht geplant. Laut Focus sind nach Schätzungen des BDI 15 Prozent der Arbeitsplätze in der Verpackungs- und Getränkeabfüllindustrie durch das Dosenpfand gefährdet und der Staat müsse auf 300 Millionen Euro aus Bier- und Mehrwertsteuer verzichten.