Koalitionskrise in NRW bleibt ungelöst

Schartau mahnt in Düsseldorf zur Versachlichung – sieht aber keine schnelle Einigung

BERLIN ap ■ Die Koalitionskrise in Nordrhein-Westfalen schwelt weiter. Der mit den Grünen vereinbarte Klärungsprozess werde bis Mitte Juli dauern, sagte der SPD-Landesvorsitzende Harald Schartau gestern. Auch der Landesparteitag am 14. Juni werde keine Koalitionsbeschlüsse fassen. Schartau sieht sich in der Koalitionskrise auf einer Linie mit Ministerpräsident Peer Steinbrück. Es gebe eine „einheitliche Sichtweise“. Schartau mahnte an, die Koalitionspartner müssten aufhören, sich in der Öffentlichkeit mit Streitereien profilieren zu wollen. Es gehe jetzt nicht „um Schickimicki-Themen“, sondern darum, zu klären, ob SPD und Grüne eine gemeinsame Sicht auf die schweren Probleme des Landes hätten. „Das wollen wir mit dem Koalitionspartner anpacken“, sagte er.

Nach Ansicht von Landesumweltministerin Bärbel Höhn hat die Krise allerdings „wenig mit den Grünen zu tun“, sondern sei „ein innerparteiliches Problem der SPD“. Höhn bekräftigte, dass die Grünen für den von Steinbrück entschieden geförderten Metrorapid kein Geld aus dem Landeshaushalt geben wollten. Auch einer Verlängerung der Startbahn des Düsseldorfer Flughafens steht Höhn weiterhin ablehnend gegenüber. Die CDU beantragte derweil gestern im Düsseldorfer Landtag eine aktuelle Stunde zur Koalitionskrise.