Reformen zaubern noch keine Jobs herbei

Zahl der Arbeitslosen im März leicht gesunken – aber nur im Vergleich zum Februar. Auch Minister Clement enttäuscht

NÜRNBERG dpa ■ Die anhaltende konjunkturelle Schwäche hat die übliche Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt stark gebremst. Der Rückgang der Arbeitslosenzahl um 93.600 auf 4.547.500 im März war der schwächste für diesen Monat seit der Wiedervereinigung. Die saisonbereinigte Zahl der Erwerbslosen habe sich um 44.000 auf 4,344 Millionen erhöht, berichtete die Bundesagentur für Arbeit (BA) gestern in Nürnberg.

BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise sagte, die Arbeitsmarktpolitik habe die konjunkturelle Schwäche nicht mehr kompensieren können. Um die Zahl der Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt wie beabsichtigt um rund 150.000 sinken zu lassen, müsse die Wirtschaft um 2 Prozent wachsen.

Bundesweit ging die Arbeitslosenquote im März um 0,2 Prozentpunkte auf 10,9 Prozent zurück. Im Vorjahr hatte sie noch bei 11,1 Prozent gelegen. Im Vergleich zum Vorjahr gab es zwar 62.200 Arbeitslose weniger. Ohne die Herausnahme der Teilnehmer an Trainingsmaßnahmen aus der Statistik hätte sich jedoch ein Anstieg um 14.100 ergeben, betonte BA-Vize Heinrich Alt. In Westdeutschland ging die Zahl der Arbeitslosen im März um 74.000 auf 2.871.500 zurück. In Ostdeutschland sank sie binnen Monatsfrist um 19.600 auf 1.676.000. Die Arbeitslosenquote lag im Westen bei 8,7 Prozent, im Osten bei 19,2 Prozent.

Einen Rückgang gab es bei der Zahl der Erwerbstätigen. Sie lag nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden im Januar bei 37,66 Millionen. Das waren 134.000 weniger als zu Beginn des Vorjahres. Allerdings werde das Minus gegenüber dem Vorjahr kleiner, betonte Alt.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) zeigte sich enttäuscht über die Entwicklung am Arbeitsmarkt. An den Zahlen werde deutlich, wie sehr der Arbeitsmarkt im Schlepptau der immer noch zu schwachen Konjunktur hänge, betonte Clement. „Wir brauchen dringend mehr Wachstum und vor allem höhere Investitionen.“

CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer warf der Regierung erneut vor, die offizielle Arbeitslosenstatistik „mit allen möglichen Tricksereien“ zu schönen. Noch immer seien – offen und verdeckt – rund 7 Millionen Menschen ohne Arbeit. Rot-Grün stehe „mit beiden Füßen“ auf der Wachstumsbremse. FDP-Fraktionsvize Rainer Brüderle sagte, die Lage auf dem Arbeitsmarkt sei weiterhin katastrophal. Die Verfestigungstendenzen am Arbeitsmarkt schrien geradezu nach weiteren Reformen.