Einigung über Kitas: Väter und Kind wohlauf

In zwei Tagen kommt Hamburgs neues Kita-System zur Welt, und seine diversen Väter sind guter Hoffnung, etwas Ansehnliches zu gebären. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) und SPD-Parteichef Olaf Scholz wollen Montagvormittag bekannt geben, wie die Versorgung Hamburger Kinder mit Kita- und Krippenplätzen sichergestellt werden soll. Über die Details des Verhandlungsergebnisses schwiegen sich beide Seiten auch gestern noch aus. Senatssprecher Christian Schnee und SPD-Sprecher Christoph Holstein stellten lediglich ein „gutes Ergebnis“ in Aussicht.

Vorausgegangen waren gut einwöchige Verhandlungen zwischen Klaus Meister, Staatsrat in der Sozial- und Familienbehörde, und Thomas Böwer, Kita-Experte der SPD-Fraktion. Die wichtigsten Punkte, die beide zu klären hatten, sind die fünfstündige Kita-Betreuung ab 1. Januar 2005 und der Rechtsanspruch für alle Kinder unter 14 Jahren ab 1. August 2006 sowie der Ausbau der Krippenplätze. Wie die zur Finanzierung erforderlichen Beträge in Höhe von vermutlich 70 Millionen Euro aufgebracht werden sollen, müssen Behörde und Senat noch beantworten.

Der zwischen beiden Seiten vereinbarte Fahrplan sieht vor, die Kita-Lösung am Montagnachmittag von den Bürgerschaftsfraktionen beraten zu lassen. Bereits am Mittwoch soll das Gesetz von der Bürgerschaft verabschiedet werden.

Die Gespräche zur Rettung des Kita-Systems waren vom Bürgermeister vorgeschlagen worden, um einen Volksentscheid am 13. Juni zu umgehen. SPD, Gewerkschaften und Elterninitiativen hatten diesen mit einem erfolgreichen Volksbegehren erzwungen. Um die drohende Niederlage beim Referendum zu vermeiden, hatte der Senat die Verhandlungslösung angeboten. smv