Nicht kleckern, sondern klotzen

SPD und CDU schließen im Einvernehmen mit dem Gesundheitsressort Frauengesundheitszentrum und die Aidshilfe

taz ■ Die Parteivorsitzenden Detlev Albers (SPD) und Bernd Neumann (CDU) taten gestern so, als wäre der Mann von der Bremer Aidshilfe gar nicht da. Gerade eben hatten sie auf ihrer Pressekonferenz zu den Koalitionsverhandlungen bestätigt, dass seine Einrichtung dicht gemacht wird. Thomas Fenkel war ins Rathaus gekommen, um zu einer spontanen Pressekonferenz einzuladen. Doch dafür interessierte sich niemand. Peanuts, müssen die meisten gedacht haben, es ging ja auch nur um 160.000 Euro.

Ebenfalls auf der Abschussliste in den Verhandlungen zum Thema Gesundheit: Frauengesundheitszentrum und Bremer Krebsregister. Einsparpotenzial: zusammen 400.000 Euro jährlich. Nicht viel, aber genug, damit sich SPD und CDU einig wurden, hier das Kürzungsmesser anzusetzen. Es sei besser erschienen, nicht „mit dem Rasenmäher über alle Projekte rüber zu gehen“, sondern einzelne ganz zu schließen, sagte Sozialstaatsrat Arnold Knigge. Warum es nun aber ausgerechnet die genannten getroffen habe, konnte er nicht begründen. Standardantwort: „Wir müssen sparen.“

SPD-Chef Albers: „Aidsberatung findet auch im Rat-und Tat-Zentrum sowie im Gesundheitszentrum statt.“ Dorthin könnten auch Frauen im nächsten Jahr gehen, wenn das Frauengesundheitszentrum dicht ist.

CDU-Chef Neumann war sich mit Albers einig – anders als seine Parteikollegin, die Staatsrätin Elisabeth Motschmann, die sich für die Frauen eingesetzt hatte. Geknickt kam sie in einer Pause aus dem Verhandlungszimmer. „Ich habe gekämpft“, sagte sie. Und leise: „Aber was wollen Sie machen als einzige Frau.“ Zur Erinnerung: Die Koalitionsverhandlungen werden von 14 Männer und einer Frau geführt.

Gerade noch von der Klinge gesprungen ist vorerst das Bremer Krebsregister. Allerdings muss bis Ende des Jahres ein bestimmter Teil der Daten über Krebserkrankungen im Raum Bremen ausgewertet sein, sonst soll die Förderung nach sechs Jahren eingestellt werden – bevor das Ziel erreicht ist. Im Sommer wird die Weltgesundheitsorganisation das Register evaluieren – auf Einladung des von Staatsrat Knigge geführten Gesundheitsressorts.

Eiken Bruhn