Deutsche Kritik an Sudan-Erklärung

BERLIN dpa ■ Außenminister Joschka Fischer hat sich kritisch zum Scheitern einer formellen Verurteilung des Sudans durch die UN-Menschenrechtskommission geäußert. Die Bundesregierung bedauere zutiefst, dass in der UN-Menschenrechtskommission nicht gelungen sei, eine Mehrheit für einen Text zu erreichen, der die Vorgänge in der Region Darfur scharf verurteile, erklärte Fischer am Samstag. Die Kommission hatte am Freitag statt einer Resolution nur eine mildere „Erklärung“ verabschiedet. Die Urheber der Menschenrechtsverletzungen müssten „unnachsichtig zur Verantwortung gezogen werden“, betonte Fischer. „Zehn Jahre nach dem Völkermord in Ruanda muss alles getan werden, dass es nicht erneut zu Massenmorden, Vergewaltigungen und Vertreibungen kommt.“ Auch Menschenrechtsorganisationen reagierten mit scharfer Kritik. So erklärte die Gruppe „UN Watch“, die UN-Kommission habe demonstriert, dass die UN zehn Jahre nach dem Völkermord von Ruanda immer noch unfähig seien, ethnische Säuberungen zu verdammen.