Obamas Geldspritze

Gewählter Präsident will bis zu 775 Milliarden Dollar für Ökostrom, Bildung und Gesundheit ausgeben

WASHINGTON dpa/rtr ■ Unmittelbar nach seinem Umzug nach Washington will der künftige US-Präsident Barack Obama in der kommenden Woche ein weiteres Konjunkturprogramm auf den Weg bringen. In seiner ersten wöchentlichen Radioansprache im neuen Jahr gab Obama am Wochenende die Schwerpunkte seines Rettungsplans bekannt. Danach soll der Einsatz der erneuerbaren Energien wie Wind- und Solartechnik verdoppelt werden. Außerdem plant Obama eine Verbesserung der Infrastruktur, Investitionen in Bildungseinrichtungen und das Gesundheitssystem sowie Steuererleichterungen für Arbeiter.

Vor dem für Montagabend geplanten Treffen mit den Mehrheitsführern von Demokraten und Republikanern rief Obama beide Seiten im Kampf gegen die Wirtschaftskrise zur Einigkeit auf. „Die Probleme, denen wir gegenüberstehen, sind keine Probleme der Demokraten oder der Republikaner, sondern Amerikas Probleme. Wir müssen sie gemeinsam als Amerikaner mit der Dringlichkeit angehen, die dieser Moment fordert“, erklärte Obama, der am 20. Januar die Nachfolge Bushs antreten wird.

Das geplante Konjunkturpaket soll Berichten nach ein Volumen von bis zu 775 Milliarden Dollar haben. Gouverneure von fünf US-Bundesstaaten haben Obama jedoch zu Hilfen in Höhe von 1 Billion Dollar für die 50 Einzelstaaten gedrängt. Angesichts hoher Haushaltsdefizite und einer sich vertiefenden Rezession müsse die Bundesregierung einschreiten und die Wirtschaft zusätzlich anstoßen, erklärten die demokratischen Gouverneure von New York, New Jersey, Ohio, Massachusetts und Wisconsin.

Die Washington Post berichtete, dass die Staatsverschuldung in diesem Jahr auf ein Rekordhoch von 2 Billionen Dollar steigen könnte. Mitarbeiter des amerikanischen Finanzministeriums befürchteten, dass knapp die Hälfte der privaten Investoren, die derzeit noch das Finanzsystem stützen, sich daraus zurückziehen könnten.