Elektronische Dienstleistungen: Dritter E-Government-Kongress in Bremen

Umzug und Flickenteppich

taz ■ Ob man in Bassum etwas über die Müllentsorgung wissen will oder in Twistringen nach dem Wunschautokennzeichen sucht: Bei www.diepholz.de sind all diese Infos geballt zu finden. Dienstleistungen per Internet zu nutzen, wie etwa eine An- oderAbmeldung bei einem Umzug, ist für Wolfram van Lessen, den ersten Kreisrat des Landkreises Diepholz, aber noch Zukunftsmusik.

Wie die demnächst in Diepholz oder dem Rest der Republik möglich werden kann, selbst wenn man von einem Bundesland ins andere umzieht, darüber tauschen sich seit gestern WissenschaftlerInnen und PraktikerInnen aus Verwaltungen und Behörden bei der dritten E-Government-Konferenz in Bremen aus. Auch VertreterInnen des Bundesinnenministeriums sind mit von der Partie: Derzeit gleiche Deutschland, was die E-Government-Versorgung angehe, einem „Flickenteppich“, sagte Martin Schallbruch, Mitarbeiter des Bundesministeriums. Außerdem gebe es noch einige weiße Flecken auf der Landkarte: Vor allem in süddeutschen und ostdeutschen kleineren Kommunen sei die Abneigung gegenüber kommunalen Online-Angeboten groß, fügte Schallbruch hinzu. Laut dem Ministeriumsvertreter sei derzeit eine wichtige Aufgabe, „die Landschaft zu homogenisieren“, sprich: die eingesetzten Systeme und Programme aufeinander abzustimmen, so dass eben auch die Umzugsmeldung von Bremen in ein oberbayerisches Dorf kein Problem mehr bedeutet.

Während die einen noch mit der Einrichtung von Online-Diensten kämpfen, machen sich andere schon Gedanken darum, wie sie dem Anspruch des Gender Mainstreaming und des barrierefreien Zugangs – etwa für Sehbehinderte – gerecht werden können. Auch darüber tauschen sich die KongressteilnehmerInnen aus.

Bremen gilt mit seinen Online-Diensten als Pionier-Stadt unter den E-Government-Entwicklern. Das elektronische Mahnverfahren etwa, das Anfang 2002 in Dienst gestellt wurde, habe sich mittlerweile als so erfolgreich erwiesen, dass es in acht Bundesländern genutzt werde, berichtete gestern Gisela Schwellach, Referatsleiterin für IT-Fragen beim Senator für Finanzen. Das in Bremen entwickelte OSCI-Verschlüsselungssystem für Daten finde mittlerweile so große Anerkennung, dass es auf EU-Ebene diskutiert werde, ergänzte Henning Lühr, ebenfalls aus dem Finanzressort. Von dieser Kompetenz will offenbar der Bund profitieren: Der will bis 2005 rund 400 Dienstleistungen übers Internet verfügbar machen. ube