Eins zu null für Brasilien im Baumwollkrieg

Mit Erfolg legt Brasilien in der WTO Beschwerde gegen US-Baumwollsubventionen ein. Süden hofft auf Dominoeffekt

BERLIN taz ■ Der bislang größte Erfolg eines Entwicklungslandes in der Welthandelsorganisation (WTO) scheint perfekt: Am 18. Juni werden drei WTO-Wirtschaftsrechtsexperten einer Beschwerde Brasiliens gegen die USA weitgehend stattgeben. Nach einer vertraulichen Vorentscheidung, deren Tendenz die brasilianische Regierung durchsickern ließ, entsprechen die Subventionen US-amerikanischer Baumwollfarmer nicht den WTO-Regeln.

Von August 1999 bis Juli 2003 erwirtschafteten rund 25.000 US-Farmer 13,9 Milliarden Dollar. 12,5 Milliarden – fast 90 Prozent – davon stammten jedoch aus der Staatskasse. So konnten die USA ihren Anteil am Baumwollmarkt von 17 auf 42 Prozent steigern, und die Weltmarktpreise purzelten 2002 auf ein Rekordtief. Hauptleidtragende sind Millionen Bauern in Westafrika, aber auch das boomende Agrobusiness in Brasilien, dem im genannten Zeitraum Baumwollexporte in Höhe von 478 Millionen Dollar entgangen sein sollen.

Während der brasilianische Außenminister Celso Amorim die Verhandlungsposition des Südens in der so genannten Doha-Entwicklungsrunde gestärkt sieht, hat US-Handelsbeauftragter Robert Zoellick im Repräsentantenhaus von Washington angekündigt, „bis zuletzt“ gegen die Entscheidung und für die US-Agrarinteressen zu kämpfen.

Am Freitag und Samstag kamen die beiden Kontrahenten in London mit EU-Handelskommissar Pascal Lamy, dem Südafrikaner Alec Erwin und Mukhisa Kituyi aus Kenia zusammen. „Wir sind beim Verständnis der Fakten und Positionen weitergekommen“, umriss Amorim die anhaltende Blockade. Klar ist jetzt: Solange EU und USA ihre Agrarsubventionen nicht abbauen, kommt keine Bewegung in die Verhandlungen.

Als „Präzendenzfall“ hatte Roberto Azevedo aus dem brasilianischen Außenministerium den Baumwoll-Sieg gefeiert: „Das ist ein Krieg, der weitergehen muss“. Insgesamt belaufen sich die Agrarhilfen der EU, der USA und Japans auf etwa 300 Milliarden Dollar im Jahr. Selbst Ökonomen der Weltbank stellten auf der jüngsten IWF-Weltbank- Frühjahrstagung einen direkten Zusammenhang zwischen diesen Maßnahmen und der Armut von 144 Millionen Menschen im Süden her. Daher sei die Baumwoll-Entscheidung ein Sieg „nicht nur Brasiliens, sondern besonders für 10 Millionen arme afrikanische Bauern“, die großen Verlierer des „unfairen Wettbewerbs“, meint Celine Charveriat von Oxfam International.

GERHARD DILGER