Nußbaum in Verona

Der Bremerhavener Unternehmer wird vom SPD-Landesvorstand vorerst nicht zum Finanzsenator nominiert. „Licht und Schatten“ im Koalitionsvertrag

taz ■ Der parteilose Unternehmer Ulrich Nußbaum ist gestern vom Bremer SPD-Parteivorstand nicht zum neuen Finanzsenator nominiert worden. Das Gremium entschied, den Bremerhavener eventuell auf einer Sitzung kurz vor dem Landesparteitag vorzuschlagen. Er soll am kommenden Freitag stattfinden.

Gestern war Nußbaum, der bereits von der Bremerhavener SPD zum Wirtschaftssenator vorgeschlagen worden war, überraschend ins italienische Verona verreist. Die Abwesenheit Nußbaums wurde nicht gerade positiv aufgenommen. Vorstandsmitglieder hatten bereits vor der Sitzung am späten Nachmittag gesagt, wenn Nußbaum sich ihnen nicht vorstelle, könnten sie ihn auch nicht nominieren. Nußbaum soll jetzt in der kommenden Woche auf den Unterbezirksparteitagen zunächst der SPD-Basis präsentieren. Die Notwendigkeit, nach gut einem Jahr wieder einen Bremerhavener im Senat zu plazieren, besteht nach der Nominierung des Bremerhaveners Thomas Röwekamp (CDU) zum Innen- und Sportsenator nicht mehr. „Die einzige Unbekannte ist Nußbaum“, sagte eine Teilnehmerin zur taz.

Die Sitzung war bis zum Redaktionsschluss nicht abgeschlossen. Dass der 17-köpfige Vorstand erneut Henning Scherf als Bürgermeister nomiert, galt jedoch als sicher. Auch die Wahl von Karin Röpke als Sozial- und Arbeitssenatorin und die von Willi Lemke als Bildungssenator schien ausgemacht.

In der inhaltlich geprägten Debatte über den Koalitionsvertrag sahen die Vorständler „Licht und Schatten“, segnten das Papier jedoch „mit sehr deutlicher Mehrheit“ ab. Vorher hatten Landeschef Detlev Albers sowie Henning Scherf ein positives Fazit der Verhandlungen mit der CDU gezogen. ksc