Rettungsschirm für Unternehmen

Die Regierung will auch Firmen in der Krise helfen – mit bis zu 100 Milliarden Euro

BERLIN rtr ■ Die große Koalition arbeitet an einem Rettungsschirm für Unternehmen mit Finanzierungsproblemen. In Regierungskreisen hieß es am Mittwoch, dabei werde an Kredithilfen gedacht. Erwogen wird offenbar ein Volumen von bis zu 100 Milliarden Euro. Das Instrument wäre Teil des zweiten Konjunkturpakets der Regierung, das am Montag beschlossen werden soll.

Zuallererst werde dabei an die Automobilbranche gedacht, hieß es. Zurzeit spricht die deutsche Tochter des US-Autobauers General Motors, Opel, mit der Bundesregierung über Hilfen.

Nach einem Bericht der Financial Times Deutschland fürchtet die Regierung, dass große Konzerne Liquiditätsprobleme bekommen. Deshalb soll eine koalitionsinterne Arbeitgruppe „branchenspezifische Lösungen“ suchen, auf die sich die Spitzen von Union und SPD bei ihrem Treffen am Montag verständigt hatten.

Eine staatliche Beteiligung am Eigenkapital von Unternehmen soll nicht geplant sein. Diesen Vorschlag hatte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ins Gespräch gebracht. Wie der Rettungsfonds für die Finanzbranche, SoFFin, könnte das Vehikel aber Kreditgarantien geben. Angesiedelt werden könnte es bei der Staatsbank KfW, die mit entsprechenden staatlichen Garantiezusagen ausgestattet würde. Eine Entscheidung ist aber offenbar noch nicht gefallen.

Die KfW hatte bereits im ersten Konjunkturpaket die Möglichkeit erhalten, das Kreditangebot für den Mittelstand mit bis zu 15 Milliarden Euro zu verstärken. Dazu kann sie bis zu 80 Prozent der Haftungsrisiken der Hausbank übernehmen.

Das Institut der deutschen Wirtschaft zeigte sich skeptisch. „Wirtschaft findet in der Wirtschaft statt“, sagte IW-Experte Holger Schäfer. Für den Staat sei es kaum sinnvoll einzugreifen, um eine Firma zu stützen.