Kenia hofft auf Geld vom Währungsfonds

Weil die neue kenianische Regierung die Korruption bekämpft, will der IWF dem Land jetzt wieder Kredite gewähren

NAIROBI/BERLIN taz ■ Kenia machte sich in der vergangenen Woche Hoffnung: Horst Köhler, der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), besuchte das Land. Er wollte persönlich erfahren, wie die neue Regierung von Präsident Mwai Kibaki die Wirtschaft anzukurbeln versucht. Die Kenianer spekulieren nun darauf, dass Köhler im September eine Kredittranche in Höhe von 200 Millionen Dollar freigibt. Das Geld soll Teil eines dreijährigen Kreditprogramms mit dem Fonds sein.

Nicht, dass die „Finanzspritzen“ des Währungsfonds den Empfängerländern nur Gutes gebracht hätten: In vielen Fällen führten sie zu Arbeitslosigkeit und sozialem Abstieg, weil der IWF strenge Haushaltsdisziplin voraussetzt. Darüber hinaus handelt es sich bei den IWF-Hilfen nicht um Geschenke, sondern um Kredite, die zwar nur gering verzinst werden, letzlich jedoch die Schuldenberge dieser Länder erhöhen. Aber ohne die Kredite des Fonds ist Kenia bei keinem anderen Geldgeber kreditwürdig.

„Ich habe ein gutes Gefühl“, sagte Köhler zum Abschluss seines Besuchs. „Zwischen dem Fonds und der kenianischen Regierung hat sich eine enge Beziehung entwickelt.“ Seit Ende 2000 bekommt Kenia kein Geld mehr, weder vom IWF noch von der Weltbank. Die Regierung des ehemaligen Präsidenten Daniel arap Moi tat zu wenig gegen die weit verbreitete Korruption.

Die Lage änderte sich, als in Dezember 2002 Mwai Kibaki und seine NARC-Koalition die Wahlen gewannen. Seitdem hat das Parlement Antikorruptiongesetze erlassen, verdächtige Beamte gefeurt und zahlreiche Verfahren eingeleitet. Auch dass John Githongo, der ehemalige Direktor der Antikorruptionsorganisation Transparency International in Kenia, Regierungsmitglied wurde, hat man im Fonds positiv vermerkt.

Was hingegen die Privatisierung von Staatsbetrieben betrifft, so haben die kenianische Regierung und der IWF unterschiedliche Meinungen. Der IWF fordert von der Regierung, diese Betriebe so schnell wie möglich zu verkaufen, um den Druck auf die Staatskasse zu verringern. Die Regierung fürchtet, auf die Schnelle keinen guten Preis zu erzielen und plädiert stattdessen für Börsengänge. Der IWF fordert außerdem, mehr Transparenz in die Staatsausgaben zu bringen, die Schulden abzubauen, über Steuerreformen die Staatseinnahmen zu erhöhen und die Bankenaufsicht zu verbessern.

Der Optimismus, mit dem Kenia den Aufbau der Wirtschaft anging, erhielt einen Rückschlag, als verschiedene Länder ihren Bürgern von Reisen nach Kenia wegen möglicher Terroranschläge abrieten. Der Tourismus, die zweitgrößte Einkommensquelle Kenias, litt schwer darunter. „Wir verloren ungefähr eine Million Euro pro Tag, weil Besucher wegblieben“, rechnet Tourismusminister Raphael Tuju vor. Die Warnung für Kenia ist zwar aufgehoben, aber zahlreiche Hotels mussten die Türen schließen. Das Versprechen der Regierung, 500.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen, wird noch schwieriger.

Im Laufe des Juli will auch Weltbankpräsident James Wolfensohn nach Kenia kommen.

I. EVELEENS/K. KOUFEN