Kürzen bei den Kurzen

Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram hat gestern ihren vorläufigen Doppeletat 2005/2006 veröffentlicht. Sie lässt dabei offen, ob für die Kitas tatsächlich 50 Millionen Euro weniger bereitstehen als 2003. Ingesamt wird der Sozialetat bei einem Gesamtvolumen von rund 1,8 Milliarden Euro in 2005 um 30 und in 2006 um 37 Millionen Euro gekürzt. Ein Novum ist die Streichung von 1,2 Millionen Euro bei der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Dafür erhält das dem geschlossenen Heim vorgeschaltete Familieninterventionsteam (FIT) dauerhaft 20 Stellen mehr. Insgesamt werden bei der Jugendhilfe 7,5 Millionen Euro gestrichen, für die „Hilfen zur Erziehung“ stehen mit 122 Millionen Euro 6,0 Millionen weniger zur Verfügung als im Vorjahr. Wie angekündigt, entfallen die Kinderkuren (6,0 Millionen Euro), auch beim Blindengeld werden 4,5 Millionen Euro gekürzt.

Der Zuschuss an die Frauenhäuser soll um jährlich 250.000 Euro sinken, deshalb muss das 1. Hamburger Frauenhaus zum 1. Januar 2005 schließen. Die übrigen fünf Häuser sollen auf Psychologinnen verzichten.

Weil sie eine Zunahme der Sozialhilfeempfänger erwartet, erhöht die Behörde diesen Posten um etwa fünf Prozent auf rund eine Milliarde Euro. Die Auswirkungen, die sich aus dem Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Hartz IV) zum 1. Januar 2005 ergeben, seien dabei nicht berücksichtigt. KAJ/WEI