Terminator, übernehmen Sie!

Kaliforniens Gouverneur droht Absetzung. Arnold Schwarzenegger könnte ihn beerben

WASHINGTON taz ■ Es ist ein politisches Erdbeben: Der Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien muss sich vorgezogenen Neuwahlen stellen. Eine Initiative zur Absetzung des umstrittenen Gray Davis sammelte 1,3 Millionen Unterschriften, um ihn aus dem Amt zu jagen – weit mehr als die erforderlichen rund 900.000 Stimmen. Dies ist die erste Neuwahl in den USA seit 82 Jahren.

Davis hatte erst vor sechs Monaten seine zweite Amtszeit angetreten. Der einst beliebte Demokrat wird vor allem für die Finanzmisere verantwortlich gemacht. Anfang des Monats erklärte er Kalifornien für zahlungsunfähig. Deshalb wurde die Fahrzeugsteuer erhöht – eine höchst unpopuläre Maßnahme. Zahlungen an Schulen und Sozialeinrichtungen wurden eingestellt und Gehälter gekürzt. Zudem lahmt die Konjunktur, und die Energiekrise vor zwei Jahren steckt vielen Bürgern noch in den Knochen. Besserung ist nicht in Sicht.

So ist die Zustimmung für den Gouverneur auf ein Rekordtief von 21 Prozent gefallen. Davis’ Widersacher wittern die Chance, die Vorherrschaft der Demokraten zu brechen. Der „Recall“ läuft in zwei Stufen ab: Zunächst werden die Wähler gefragt, ob Davis abtreten soll. Stimmt eine Mehrheit für den Rücktritt, so wird ein neuer Gouverneur gewählt.

Ansprüche angemeldet hat der Republikaner Darrell Issa. Mit einer Million Dollar finanzierte der vom Unternehmer zum Abgeordneten gewandelte Issa die Abwahlinitiative. Doch der Saubermann, der mit seinen rechtskonservativen Ansichten nicht ins Bild des liberalen Kalifornien passt, hat ein Image-Problem: Er war in seiner Jugend ein Autodieb und ist vorbestraft.

Doch eigentlich interessiert sich alle Welt nur dafür, ob der „Terminator“ antritt: Nachdem Hollywood-Star Arnold Schwarzenegger sich grundsätzlich bereit erklärt hat, spielen die US-Medien verrückt. „Wenn der Staat mich braucht und ich finde, dass kein Anderer besser ist als ich, trete ich an“, sagte der aus Österreich stammende Actionfilmheld kürzlich.

Sollten die Republikaner gewinnen, wäre dies ein herber Schlag gegen die Demokraten vor den Präsidentschaftswahlen im Herbst 2004. Vielleicht wollen die Bürger aber einfach nur ein frisches demokratisches Gesicht sehen. Da die Republikaner bislang nicht erklären konnten, wie sie die Probleme lösen wollen, könnte die Opposition am Ende sogar der große Verlierer sein. Fest steht: Der Kampf um das Weiße Haus beginnt in Kalifornien. MICHAEL STRECK