piwik no script img

Archiv-Artikel

Scharon schlägt Peres Koalition vor

Israelischer Regierungschef berät mit Oppositionsführer über gemeinsame Regierung. Scharon benötigt im Parlament eine Mehrheit für Gaza-Rückzug-Plan

JERUSALEM afp ■ Israels Regierungschef Ariel Scharon hat der oppositionellen Arbeitspartei eine gemeinsame Regierung vorgeschlagen. Offizielle Gespräche über die Beteiligung am Kabinett sollten bald beginnen, schlug Scharon bei einem Arbeitsfrühstück mit Oppositionsführer Schimon Peres gestern vor, so ein Sprecher der Arbeitspartei. In Scharons Likud-Partei stößt das Vorhaben auf Widerstand.

Scharon rechnet mit der Unterstützung von Peres’ Arbeitspartei im Parlament, um seinen Rückzugsplan aus dem Gaza-Streifen durchsetzen zu können. Er hat in der Knesset keine Mehrheit mehr, seit sein Kabinett im Juni einen Beschluss für den Rückzug verabschiedete. Scharon will den Gaza-Streifen bis Ende kommenden Jahres räumen und die 21 jüdischen Siedlungen dort aufgeben; ein Teil der Partei lehnt dies jedoch ab. Die Arbeitspartei des Exministerpräsidenten Peres will sich an der Regierung beteiligen, fordert aber einen schnelleren Abzug der Armee. Der Rückzug müsse zudem mit den Palästinensern koordiniert werden, hatte Peres zuletzt am Freitag gefordert.

Der Wunsch der Arbeitspartei nach Beitritt zur Koalition stößt in Scharons Likud-Partei nicht zuletzt deshalb auf Widerstand. Scharon drohte seiner Fraktion mit Neuwahlen, sollte sie sich einer Koalition verweigern. Wenn die Opposition sich an der Regierung beteiligen würde, müsste Scharon mehrere Ministerposten an sie abgeben. Aus seinem Umfeld verlautete, davon seien sechs bis acht Ressorts betroffen. Es wurde spekuliert, dass Peres dann erneut das Amt des Außenministers übernehmen würde. Der derzeitige Amtsinhaber Silvan Schalom sei aber nicht bereit, den Posten abzugeben.

Peres genießt im Ausland großes Ansehen; er wurde 1983 mit dem Friedensnobelpreis geehrt.