Hohlmeier tritt sofort ab

Rückzug in immer kürzeren Raten: Strauß-Tochter gibt CSU-Führung in München mit sofortiger Wirkung ab

MÜNCHEN dpa ■ Nach tagelangen Querelen gibt Bayerns Kultusministerin Monika Hohlmeier ihr Amt an der Spitze der Münchner CSU entgegen früheren Plänen mit sofortiger Wirkung ab. Das teilte die Tochter des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß am Freitag in München mit. Am Dienstag hatte sie nach massiver Kritik an ihrem Vorgehen in der Wahlfälschungsaffäre der Münchner CSU zunächst angekündigt, das Parteiamt erst im Herbst zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand der Stadt-CSU nominierte am Freitag einstimmig den CSU-Landtagsabgeordneten Otmar Bernhard als Nachfolger. Hohlmeier sagte, sie habe nach dem klaren Votum vorgeschlagen, Bernhard die operativen Geschäfte sofort zu übertragen.

„Wir haben uns zusammengesetzt und miteinander die Sache für erledigt erklärt“, sagte Hohlmeier. Bernhard betonte: „Wir sollten jetzt die Vergangenheit hinter uns lassen und in die Zukunft blicken.“ Hohlmeier soll im Streit um die Aufklärung der Fälschungsaffäre ihren parteiinternen Gegnern mit privaten Enthüllungen gedroht haben. Sie habe niemanden unter Druck gesetzt, geschweige denn bedroht, versicherte sie gestern erneut.

SPD und Grüne forderten den Rücktritt der Ministerin. SPD-Landtagsfraktionschef Maget sagte, die Ministerin sei Schülern, Eltern und Lehrern nicht mehr länger zumutbar. Hohlmeier habe ihre Vorbildfunktion verspielt, erklärte die Vorsitzende der Landtags-Grünen, Bause.

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