Rentengipfel kommt

Rot-Grün grübelt über Rentenbeitrag

Es herrscht Gesprächsbedarf in der Koalition: Wie Regierungskreise gestern bestätigten, will Schröder sein Kabinett im Oktober erneut zu einer Klausur zusammenrufen. Gemeinsam mit den Fraktionsführungen und den Parteispitzen von Rot-Grün soll die „Rentenreform als Ganzes“ erörtert werden. Denn aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit dürfte der Beitragssatz von aktuell 19,5 Prozent im nächsten Jahr auf 19,9 Prozent steigen. Dies soll unbedingt vermieden werden, darauf hatte sich die Koalition bei einem zweistündigen Gespräch im Kanzleramt am Montagabend festgelegt.

Schon in der Vergangenheit hatte Schröder eine Nullrunde für die Rentner im nächsten Jahr nicht ausgeschlossen. Zudem sind die Vorschläge der Rürup-Kommission zu bewerten. Danach soll das Rentenalter ab 2011 um jährlich einen Monat auf schließlich 67 Jahre steigen. Gleichzeit soll ab 2005 ein „Nachhaltigkeitsfaktor“ gelten. Regierungskreise halten es für „eher unwahrscheinlich“, dass sich die Kabinettsklausur auch mit dem weiteren Megathema Gesundheitsreform befassen wird. Anders als bei der letzten Klausur, die in Neuhardenberg stattfand, ist diesmal keine Landpartie geplant. Das Kabinett wird ganz profan in Berlin zusammenkommen. UH