Revolution scheitert an PDS

BERLIN taz ■ Die PDS-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung sieht in den Demonstrationen gegen Hartz IV Vorboten eines gesellschaftlichen Wandels. „Die Proteste in Ostdeutschland entspringen nicht einem Gefühl der Zweitklassigkeit, sondern sind Ausdruck einer grundsätzlichen Systemablehnung“, sagte Vorstandsmitglied Michael Brie. Er berief sich dabei auf eine Studie der Uni Leipzig, die seit 18 Jahren die politischen Einstellungen von 350 festen Probanden untersucht. Ob und wie die PDS dieses Protestpotenzial für sich nutzen könne, dazu äußerte sich Brie zurückhaltend. Zwar sei es schön, dass die PDS zurzeit in Umfragen bei 7,4 Prozent liege, doch interne Probleme seien nach wie vor ungelöst: „Wir haben keine klare alternative Agenda, und es mangelt an innerparteilicher Reformfähigkeit“, sagte der Bruder des PDS-Chefstrategen André Brie. Eine wahltaktische Allianz mit dem überwiegend westdeutsch geprägten Projekt „Wahlalternative“ schließt er derzeit aus. „Wir sind offen für Gespräche, aber die PDS muss erst mal ihre Hausaufgaben machen.“ Auch der Sprecher der Wahlalternative, Helge Mewes, sagte, man müsse sich zunächst um eigene Probleme kümmern. ALE