Da lacht der Landwirt

Nach Scheitern der Welthandelskonferenz freuen sich europäische Bauern weiter über hohe Subventionen

BERLIN taz ■ Nach dem ergebnislosen Abbruch der Welthandelskonferenz im mexikanischen Cancún bewegte gestern die Frage: Wer hat gewonnen, wer verloren? Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD), aus Mexiko nach Berlin zurückgekehrt, gab eine klare Antwort: „Die Bauern in den ärmsten Ländern sind die Verlierer.“

Die Konferenz der 148 Staaten der Welthandelsorganisation WTO war am vergangenen Sonntag gescheitert, weil in zwei Punkten keine Einigung zu erzielen war. Eine Gruppe von 23 Schwellen- und Entwicklungsländern sowie einige afrikanische Baumwollproduzenten forderten die Industrieländer auf, ihre Agrarsubventionen beträchtlich zu reduzieren und schließlich ganz abzuschaffen. Die Angebote der EU und der USA reichten den Ländern des Südens nicht aus. Diese wollten umgekehrt nicht akzeptieren, dass sie ihre Märkte vermehrt für die Investitionen des Nordens öffnen sollten.

Die dergestalt verursachte Blockade schadet nun laut Clement den Bauern in Afrika, Asien und Lateinamerika, weil sie nicht in den Genuss weiterer Subventionssenkungen der EU kommen. Die dadurch verbesserten Exporteinnahmen der Entwicklungsländer hätten, so ließ der Wirtschaftsminister mehrmals wissen, am Ende erfolgreicher Verhandlungen gestanden. Die EU halte das Angebot der Subventionssenkung im übrigen weiter aufrecht.

Wenn eine Gruppe verliert, kann im realen Leben meist jemand anders Gewinne verbuchen. Im Welthandel sei das aber ganz anders, behauptet die grüne Landwirtschaftsministerin Renate Künast: „Es gibt keine Gewinner, auch nicht die Bauern in Europa.“

Zumindest aufatmen können sie in jedem Fall. Eine stärkere Senkung der Agrarsubventionen, die auf ihren Konten landen, wird es zunächst nicht geben. Auch die spanischen und griechischen Produzenten von Baumwolle werden weiterhin 700 Millionen Euro pro Jahr erhalten, damit sie ihren Textilrohstoff auf dem Weltmarkt verkaufen können. Nicht zuletzt an dieser Frage ist Cancún gescheitert: Afrikanische Staaten wie Niger und Mali, die vom Baumwollexport abhängig sind, forderten ein Ende des ruinösen Preisdumpings aus dem Norden. Ohne Erfolg: Vor allem die USA wollten nicht einlenken. HANNES KOCH

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