Arme sollen befreit werden

WUPPERTAL taz ■ Der Wuppertaler Arbeitslosen- und Sozialhilfeverein „Tacheles“ fordert für Einkommensschwache eine Wiedereinführung der Zuzahlungsbefreiung bei medizinischen Behandlungen, Hilfsmitteln und Medikamenten. Immer wieder hätten Gerichte in den vergangenen Monaten die Sozialämter zur Übernahme dieser Kosten verpflichtet. Um allen Beteiligten langwierige und kostenintensive Gerichtsverfahren zu ersparen, sei eine generelle Befreiung hilfreich, so Harald Thomé, Vorsitzender von Tacheles.

Die Richter würden immer öfter den Einkommensschwachen eine Befreiung zusprechen, sagt Thomé. Begründung: Die Regelleistung von rund 290 Euro Sozialhilfe reiche nicht aus, um auch Medikamente, Praxisgebühren oder Fahrtkosten zum Arzt zu zahlen. Daher seien die Sozialämter gehalten, die Kosten in Form von Beihilfen zu erstatten. Um dieses Verfahren zu vereinfachen, sei es nach Meinung des Wuppertaler Vereins sinnvoller, die im Dezember 2003 abgeschaffte Befreiung wieder einzuführen. NAW