was bisher geschah

Sechs Abweichler

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat wieder einmal angekündigt, die Brocken hinzuwerfen, falls ihm die eigenen Reihen am kommenden Freitag die Gefolgschaft verweigerten. Seit Tagen laufen die Bemühungen der SPD-Führung auf Hochtouren, die Rebellen in der Fraktion auf Linie zu bringen, damit die Koalition am Freitag bei der Bundestagsabstimmung über die Umsetzung der Hartzpläne zum Arbeitsmarkt eine eigene Mehrheit zusammenbekommt – und am Ende der Woche nicht ohne Kanzler dasteht. Denn nach wie vor gibt es Widerstand. Der Wortführer der SPD-Linken, Ottmar Schreiner, lässt weiter offen, ob er Schröder unterstützen wird. Daneben gelten Klaus Barthel, Sigrid Skarpelis-Sperk, Horst Schmidbauer, Fritz Schösser und Rüdiger Veit als potenzielle Abweichler in der sozialdemokratischen Fraktion. Sie stimmten schon gegen die rot-grüne Gesundheitsreform.

Das erste Mal, dass sich eine SPD-Abgeordnete bei einer derart aufgeladenen Abstimmung gegen Kanzler Schröder stellte, war am 16. November 2001. Damals stimmte Christa Lörcher als Einzige der 294 Mitglieder der SPD-Fraktion gegen den Einsatz von 3.900 deutschen Soldaten in Afghanistan. Sie konnte davon auch nicht abhalten, dass Schröder die Abstimmung sogar mit der Vertrauensfrage verknüpft hatte. Lörcher trat anschließend aus der SPD-Fraktion aus, ist aber Parteimitglied geblieben. TAZ/FOTO: HEINZ HEISS