Panne bringt Neuwahl

Die jüdische Repräsentantenversammlung muss neu gewählt werden. Grund: falsche Angaben auf Wahlzetteln

Die am Mittwoch wegen Formfehlern annullierte Wahl zur Repräsentantenversammlung der Jüdischen Gemeinde soll in etwa sechs Wochen wiederholt werden. Den Termin bestimme der amtierende Vorstand, so Wahlleiter Andreas Schmidt von Puskás. Er favorisierte den 30. November.

Der bisherige Anwärter für den Gemeindevorsitz, der Notar Albert Meyer, nannte den 6. Dezember. Mit der Bekanntgabe des Termins ist nicht vor Anfang nächster Woche zu rechnen. Der Schiedsausschuss der Gemeinde hatte die Wahl vom 14. September für ungültig erklärt, weil zwei unterschiedliche Fassungen von Stimmzetteln verwendet worden waren, erläuterte Schmidt von Puskás. Auf einem Teil der Formulare sei der Kandidat Nathan Gelbart wegen einer Panne im Wahlbüro dem Wahlbündnis „Jüdisches Forum“ zugeordnet gewesen, das aus der vergangenen Wahl stammte. Zum erhobenen Vorwurf von Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl habe der Schiedsausschuss dagegen festgestellt, „dass eine Manipulation nicht nachgewiesen ist“. Die Wahl solle nun mit den gleichen 56 Kandidaten und gleichem Wählerverzeichnis wiederholt werden.

Meyer bezeichnete die Anfechtung der Wahl durch Gemeindeglieder als „juristisch sehr dünne Leistung“, die von „anderen Motiven“ herrühre. Er stimme allerdings zu, dass ein objektiver Wahlfehler vorliege. Die Wahlliste „Kadima“ (Vorwärts) unter Meyers Führung hatte bei der Wahl eine Zweidrittelmehrheit erlangt. Nach Bekanntgabe des Ergebnisses hatten drei teils unterlegene Kandidaten das Resultat angefochten. An der ersten vorgezogenen Abstimmung seit 1945 hatten sich knapp 40 Prozent der etwa 8.000 Wahlberechtigten beteiligt. Die Neuwahlen waren notwendig geworden, weil sich das Gemeindeparlament nach internen Streitigkeiten im Frühjahr selbst aufgelöst hatte. EPD