Protestmarsch endet als blauer Montag

Schwach im Wahllokal und auf der Straße: Heißer Herbst der NRW-Linken fällt aus. Teilnahme an Landtagswahl offen

DÜSSELDORF taz ■ Binnen 24 Stunden hat die linke Protestbewegung gegen die Berliner Reformpolitik zwei schwere Dämpfer hinnehmen müssen. Am Sonntag blieben die linken Protestlisten bei der Kommunalwahl an Rhein und Ruhr zunächst deutlich hinter ihren Erwartungen zurück. Am Montag brachen die Teilnehmerzahlen an den Montagsdemos in Nordrhein-Westfalen ein.

Landesweit gingen am Montagabend nach unterschiedlichen Schätzungen nur zwischen 1.000 und 3.000 Regierungsgegner auf die Straße. Die meisten Demoteilnehmer verzeichneten die Organisatoren in Dortmund. Rund 300 Menschen protestierten in der Ruhrgebiets-Stadt gegen die Arbeitsmarktreformen. Demo-Sprecher Martin Pausch macht den Herbst für den Protestschwund verantwortlich: „Das Wetter wird eben schlechter.“

Auch die parlamentarische Variante des Widerstands blieb schwach. Bei der NRW-Kommunalwahl erreichten die Parteien und Gruppierungen links von Rot-Grün insgesamt weniger als drei Prozent. Die PDS verbesserte sich auf niedrigem Niveau – von 0,8 auf 1,4 Prozent. In den nächsten Wochen will die Ostpartei entscheiden, ob sie zur NRW-Landtagswahl antritt.

Die noch nicht als Partei gegründete „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) war bei der Kommunalwahl zum Zuschauen verurteilt. Das schwache Abschneiden neuer lokaler Linksgruppierungen nach dem Muster der Wahlalternative dürfte die Aufbauarbeit der Linkspartei gleichwohl erschweren. Die Linksbündnisse vor Ort überwanden am Sonntag in keiner größeren Stadt die Fünf-Prozent-Marke. Dennoch schließt WASG-Chef Klaus Ernst eine Teilnahme bei der NRW-Landtagswahl im Mai 2005 nicht aus. Das Politikangebot müsse erweitert werden, sagte Ernst der Berliner Zeitung.

WASG-Landeskoordinator Hüseyin Aydin hatte vor der Wahl die Hoffnung geäußert, erfolgreiche linke Kommunalpolitiker würden sich der neuen Linkspartei anschließen. Hans-Jochen Bär, Sprecher der „Alternativen Liste“ in Herne, weiß nichts von einem WASG-Engagement seiner Mitstreiter. „Bei uns macht da keiner mit“, so Bär zur taz. Die Linkssozialdemokraten aus Herne hatten am Sonntag 4,25 Prozent der Stimmen gewonnen. Auf die neuen Linken im Stadtrat kommt nun die politische Alltagsarbeit zu, weiß Bär: „Wir konzentrieren uns jetzt erstmal voll auf die Kommunalpolitik.“

MARTIN TEIGELER