Unionspolitiker warnen vor „Kundus plus“

CDU kritisiert Afghanistan-Einsatz und befürchtet Verwicklung in Drogengeschäfte. KSK ist offenbar zurückgekehrt

BERLIN dpa/ddp/taz ■ Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan sorgt für neuen Zündstoff zwischen Regierung und Opposition. Die Union will sich morgen entscheiden, ob sie am Freitag im Bundestag der Entsendung von bis zu 450 Soldaten in die Region Kundus zustimmt. Die FDP hat ihr Nein bereits angekündigt. Der Parlamentsbeschluss ist nötig, damit die Bundeswehr erstmals außerhalb der Hauptstadt Kabul für Sicherheit sorgen kann.

Die Union befürchtet jedoch eine Ausweitung des Einsatzes über Kundus hinaus – und fordert dazu Auskunft von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD). Vor allem ein Passus aus dem Kabinettsbeschluss der Bundesregierung bereitet der Opposition Sorgen. Die ersten freien Wahlen in Afghanistan im kommenden Jahr seien eine entscheidende Etappe beim politischen Aufbau des Landes, heißt es dort. Sie müssten deshalb von deutschen Soldaten „zeitlich und vom Umfang her begrenzt“ geschützt werden – und zwar in ganz Afghanistan. Für die Union geht das weit über den bisher geplanten Einsatz in der Region nördlich Kabuls hinaus, wäre „Kundus plus“ und berge die Gefahr, dass die Bundeswehr damit ohne neuen Parlamentsbeschluss jederzeit im ganzen Land eingesetzt werden könnte. Die Union verlangt von Struck, er müsse bis morgen genauere Angaben zu den Vorhaben der Regierung machen – und weitere Fragen beantworten.

Mehrere Oppositionspolitiker meldeten außerdem Zweifel am Sinn der bisher geplanten Mission in Kundus an. „Kundus ist der hellste Stern am afghanischen Drogenhimmel“, schrieb der Unions-Wehrexperte Willy Wimmer (CDU) an Struck. „Und ausgerechnet dort sollen unsere Soldaten die Kastanien aus den Feuern der Machthaber holen?“ Der CDU-Außenpolitiker Friedbert Pflüger (CDU) warnte, die Streitkräfte dürften „nicht zur Zielscheibe oder zu Komplizen der Drogenbarone“ werden.

Die schwierige Situation in der „Opium-Provinz“ um Kundus beschäftigt offenbar auch ranghohe Offiziere. Die Nachrichtenagentur ddp zitierte gestern einen General: „Was passiert, wenn die Soldaten auf einem Eselskarren versteckt zehn Kilo Rohopium entdecken?“ Schauten sie weg, begingen sie eine Strafvereitelung im Amt. „Beschlagnahmen sie es, geraten sie ins Visier der Drogenbarone.“

Die Elitetruppe Kommando Spezialkräfte (KSK) ist unterdessen angeblich nach fast zwei Jahren Einsatz in Afghanistan nach Deutschland zurückgekehrt. Die Beteiligung der KSK an der Jagd auf Terroristen im Rahmen der US-geführten Mission „Enduring Freedom“ sei damit am Hindukusch zu Ende, meldete der Spiegel. „Der Auftrag entspricht nicht mehr unserem Profil“, zitiert das Blatt einen KSK-Offizier. Das Verteidigungsministerium wollte den Bericht zunächst nicht kommentieren. LKW

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