kommentar: Der hohe Rohölpreis zeigt, was möglich wäre

Ein Fass Rohöl kostet um die 50 Dollar, da sollte nach früheren ökonomischen Weisheiten die Weltwirtschaft zusammenbrechen. Seltsamerweise wiegeln alle üblichen Experten ab: Wo sonst noch an der geringsten Belastung wie dem Dosenpfand oder ein bisschen Zahnersatz Wohl oder Wehe der deutschen Wirtschaft hängt – der Ölpreis beeinflusst heutzutage die Konjunktur anscheinend erst bei Schwankungen von 20 Dollar oder mehr pro Barrel.

Manche Populisten werden angesichts des hohen Ölpreises wieder eine Aussetzung der Ökosteuer fordern. Das war schon immer Unsinn – durch die mangelnden Auswirkungen der massiv abfließenden Petrodollars wird es erneut belegt. Die Ökosteuer sollte deshalb endlich weiter erhöht werden.

Der aktuelle Höhenflug des Öls zeigt, was in kurzer Zeit machbar ist. So wie die Preise an den Tankstellen in diesem Jahr gestiegen sind, hätte die Bundesregierung die Steuer nie anziehen können. Das hätte publicitymäßig gewirkt wie eine neue Hartz-Reform. Und dabei ist die Wirkung eines Barrelpreises von 50 Dollar asymmetrisch: Es kostet hierzulande, aber bringt nur den Öl exportierenden Ländern etwas. Eine höhere Ökosteuer würde Sprit- und Heizölpreise ebenso steigen lassen – aber gleichzeitig die Steuer- und Abgabenlast senken oder dem Staat mehr Einnahmen für andere Zwecke bringen. Gleichzeitig senkt sich durch die Ökosteuer der Verbrauch, was den Weltmarktpreis für Öl drückt. Und die Abhängigkeit von Öl sinkt auch, weil ja der Anteil der Ölmenge an der Wertschöpfung weiter abnimmt. Von der Umwelt ganz zu schweigen. Bei so vielen Vorteilen fragt man sich wirklich, warum die meisten Parteien ebenso gegen die Ökosteuer sind wie viele Wirtschaftsverbände.

Im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt oder den Löhnen ist der Benzinpreis trotz teuren Rohöls immer noch drastisch niedriger als in früheren Jahrzehnten. So gesehen könnte die Ökosteuer trotzdem noch erheblich angehoben werden, hohe Ölpreise hin oder her. Die Wirtschaft könnte sich auf die stetig steigenden Energiepreise einstellen – was auch nötig ist: Wenn nicht alle Industrieländer Strom und Öl sparen, werden deren Preise höher steigen, als jeder Ökosteuerfan sich zu träumen traut. REINER METZGER

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