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Archiv-Artikel

Auch Union für Kundus-Einsatz

BERLIN dpa ■ Mit zwei von der Union gewünschten „Präzisierungen“ hat die Bundesregierung eine breite Zustimmung zur Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan sichergestellt. SPD, Grüne und CDU/CSU werden am Freitag den Einsatz von bis zu 450 deutschen Soldaten in Kundus im Norden des Landes billigen. Die FDP hält an ihrem Nein fest. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sagte gestern in Berlin, die Union werde die erbetenen Klarstellungen bekommen. Zuvor hatten Abgeordnete der Union gefordert, dass die Bundeswehr ausschließlich das Wiederaufbau-Team schütze, das die Drogenbekämpfer ausbilde. Auch der Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der 2004 geplanten Wahlen in Afghanistan müsse präzisiert werden. Die Entsendung dürfe „kein Freibrief sein, die Bundeswehr im ganzen Land rumzuschicken“, hieß es in der CDU/CSU-Fraktion. Struck, der auch Abgeordnete der SPD-Fraktion über den Afghanistan-Einsatz unterrichtete, sagte zum Abstimmverhalten seiner Fraktion: „Ich sehe keine Probleme.“