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Der weiße Rabe

 

„Wie macht man Politik von unten?“ – „Ganz einfach“, antwortet Andrea Nahles, „wir quälen die da oben“

VON BETTINA GAUS

„Klar kann ich definieren, was links ist“, sagt Andrea Nahles. Als sie in das erwartungsvolle Gesicht ihres Gegenübers schaut, stockt sie plötzlich und lacht auf: „Jetzt bin ich verunsichert.“ Die Pause ist kurz. Sie schüttelt den Kopf, konzentriert sich, und dann kommt die Antwort flüssig: „Links heißt, diejenigen, die arbeiten und den Mehrwert erzeugen, so zu organisieren, dass sie mitbestimmen können und beteiligt werden am gesellschaftlichen Reichtum.“

Mehrwert. Ein Wort, das aus einer sehr fernen Zeit zu stammen scheint. Als die rot-grüne Koalition ihre ersten Wahlen gewonnen hatte und die Börse boomte, da hätte fast niemand mehr diesen Begriff in den Mund genommen, der einflussreich war oder es werden wollte. Na schön, Oskar Lafontaine vielleicht. Aber der hat sich ja dann auch bald vom Acker gemacht.

Andrea Nahles macht sich nicht vom Acker. Die ehemalige Juso-Vorsitzende lässt keinen Zweifel daran, dass die SPD ihre Partei war, ist und bleiben wird. Frau, jung, klug, links – und loyal gegenüber der SPD? In einer Zeit, in der ein einstelliges Ergebnis bei den Landtagswahlen in Sachsen bereits als „Stabilisierung“ gefeiert wird, müsste oder muss jemand wie sie als Teil einer schützenswerten Spezies behandelt werden.

Entsprechend hymnisch fallen die Kommentare etablierter Genossen zur Nachwuchskraft aus. „Die ist schon klasse“, sagt der Parteivorsitzende Franz Müntefering. „Ich bin froh, dass sie da ist.“ Sie sei „in der ernsthaften, erwachsenen Politik mittendrin“. Ist eine bekennende Traditionalistin in der SPD, die zu den wichtigsten Talkshows eingeladen wird und sich dennoch eindeutig von der möglichen Gründung einer neuen Linkspartei abgrenzt, derzeit ein besonders kostbarer Solitär?

So weit möchte Franz Müntefering doch nicht gehen. Er redet lieber davon, wie gut es sei, dass es in der Partei mehrere Flügel gebe. Und er lobt, dass Andrea Nahles „die Partei als Möglichkeit sieht, ihre Inhalte zu transportieren“.

Das tut sie gewiss. Kürzlich ist es dem Establishment der Partei allerdings noch einmal gelungen, die 34-Jährige über den Tisch zu ziehen. Ihr Konzept der Bürgerversicherung, das die Position der gesetzlichen Krankenkassen gegenüber den privaten stärken soll und außerdem vorsieht, dass Beiträge künftig auch auf Kapitalerträge fällig werden, wurde zwar Ende August vom Parteivorstand „mit überwältigender Mehrheit“ gebilligt. Aber eben nur als langfristiges Konzept.

Der Kanzler und seine Mitstreiter haben es mit einer – handstreichartig verfassten – Pressemitteilung geschafft, sich die Deutungshoheit gegenüber den Medien zu erhalten. Tenor: Die Bürgerversicherung sei eine wunderbare Idee, wie geschaffen für den Wahlkampf 2006. Vorher wolle man allerdings nicht mehr versuchen, eine entsprechende Gesetzesvorlage durchzubringen. Weil – Überraschung, Überraschung – die rot-grüne Koalition im Bundesrat derzeit nicht über eine Mehrheit verfüge.

Daran wird sich zwar auch durch die nächste Bundestagswahl nichts ändern. Aber diese Begründung hat die Bürgerversicherung erst einmal dahin befördert, wo manche Mitglieder der Exekutive sie derzeit am liebsten sehen wollen: vom Tisch.

Eine solche Deutung des innerparteilichen Entscheidungsprozesses hält Andrea Nahles für völlig falsch – oder zumindest tut sie so, als ob. Sie habe den Eindruck gewonnen, „dass sich die Partei hinter der Bürgerversicherung versammelt“. Und sie fände es besonders faszinierend, dass „aus der Partei heraus“ ein Konzept vorbereitet werden könne, das nicht die Regierung „von oben“ verordnet habe.

So wirbt sie nun bei der Basis um Zustimmung. In einem Düsseldorfer Kulturzentrum könnte man meinen, der Kampf sei bereits gewonnen: Mehrere hundert Leute sitzen froh gestimmt an langen Tischen. Frage an die Bedienung hinter dem Tresen: „Findet hier die Veranstaltung mit Andrea Nahles statt?“ – „Ich weiß nicht“, antwortet die und wendet sich an eine Kollegin: „Spielt die heute hier?“ Achselzucken. „Heute ist hier spanischer Abend.“

Andrea Nahles spricht im Hinterzimmer, eine Treppe hoch. Dort haben sich gerade mal etwa 20 Männer und Frauen versammelt. Man bleibt unter sich. Gekommen sind fast nur Genossen. Sie repräsentieren Glanz und Elend der SPD: gut informiert und mutlos. Ob sich denn ein solches Konzept überhaupt durchsetzen ließe. Wie es öffentlich vermittelt werden könne. „Wie macht man Politik von unten?“ – „Ganz einfach“, antwortet Andrea Nahles. „Wir quälen die da oben.“ Sie hat auch einen konkreten Vorschlag, wie das gehen kann: „Beantragt eine Multiplikatorenschulung beim SPD-Landesvorstand!“ Und sie stellt ihrerseits eine Frage: „Wann hattet ihr die letzte spannende Diskussion in eurem Ortsverein?“ Alles lacht. Plötzlich ist die Stimmung ziemlich kämpferisch.

Am letzten Wochenende haben auch die Grünen, die den Begriff der „Bürgerversicherung“ vor langer Zeit als erste Partei auf die politische Tagesordnung gesetzt hatten, ein entsprechendes Konzept verabschiedet. Dessen Formulierungen ermöglichen eine Einigung mit der SPD. Ein kleiner Punktsieg für Andrea Nahles, deren Vorschläge natürlich keine Rolle spielten auf dem Parteitag der Grünen. Jedenfalls nicht offiziell.

Das Thema „Krankenversicherung“ ist für die 34-Jährige nicht abstrakt. Als Teenager lag die Tochter eines Maurermeisters und einer Finanzangestellten monatelang in der Klinik. Hüftschaden. Acht Operationen musste sie über sich ergehen lassen. Lustig ist eine solche Situation für keine Familie, aber wenigstens brauchten sich die Eltern keine Gedanken darüber zu machen, ob sie sich die Behandlungen leisten konnten. Das versteht Andrea Nahles unter gesellschaftlicher Solidarität.

Als Bundestagsabgeordnete wurde sie dann später umworben von privaten Kassen. Ihr Hinweis, sie sei wegen ihrer Hüftprobleme zu 50 Prozent schwer behindert, ließen die Briefwechsel allerdings schnell einschlafen. Nur eine einzige Kasse schrieb sie danach ein weiteres Mal an. Mit dem Vorschlag, „die Hüfte aus dem Leistungskatalog auszugliedern“.

Gegenwärtig muss sie nicht mehr überlegen, ob sie ein derartiges Angebot reizvoll fände. Die SPD-Verluste bei den letzten Bundestagswahlen haben dazu geführt, dass Andrea Nahles keine Volksvertreterin mehr ist. Im Unterschied zu Rudolf Scharping, dem Parteifreund aus dem rheinland-pfälzischen Landesverband, der es gerade noch einmal geschafft hat. „Ich kann keine lupenreinen Erfolgserlebnisse vorweisen in den letzten 15 Jahren. Selbst der Einzug in den Bundestag hat schon wieder eine Kehrseite, seit ich rausgeflogen bin.“

Andrea Nahles ist ein weißer Rabe. Eigentlich dürfte es sie gar nicht geben. Rund 50 Stunden in der Woche arbeitet sie für die Partei. Ohne Bezahlung. Diese Regelung verdankt sie einer Statutenänderung von 1958. Damals hat die SPD beschlossen, dass Funktionäre nicht von der Partei entlohnt werden dürfen. Der Grund: Sie sollten sich unabhängig fühlen dürfen von Weisungen der Vorsitzenden.

Im exklusiven Kreis des SPD-Präsidiums sitzt folglich seit vielen Jahren niemand mehr, der nicht öffentlich alimentiert wird. Niemand – außer Andrea Nahles. Bekäme sie nicht ein Stipendium für ihre Dissertation in Germanistik, an der sie in jeder freien Minute sitzt, dann müsste sie unter den Brücken schlafen. Oder vielleicht doch nicht: Sie wird auch von ihrem Lebengefährten unterstützt.

Sie weiß nicht, ob sie das in der Zeitung gedruckt sehen will. Weil das ja Klischees bedienen könnte. Wäre sie verheiratet, dann stellte sich die Frage überhaupt nicht. Auch nicht, wenn sie ein Bundestagsmandat hätte. Aber sie ist eben nicht verheiratet, sie hat kein Mandat, und deshalb muss sie sich jetzt die Frage nach ihren Einkommensverhältnissen gefallen lassen. Manchmal ziehen emanzipatorisch gemeinte Maßnahmen erstaunlich altmodische Folgen nach sich.

Aber vielleicht wird Andrea Nahles ja bald Ministerin. Zuständig beispielsweise für Gesundheit. Wer in der Zeitung steht, wird schnell für Posten und Pöstchen gehandelt, ungeachtet aller Dementis. Dabei wirkt sie durchaus glaubhaft, wenn sie erklärt, warum sie derzeit gar nicht im Kabinett sitzen möchte: „Ich würde nicht gerne nur Exekutionsorgan der Politik sein. Wir haben zig junge Staatssekretäre.“ Und? Was sie nicht sagt, aber erkennbar meint: Niemand kennt die, nichts bewirken sie. „Ich will die Linie mitbestimmen.“

Derzeit tut sie das. Im nächsten Bundestag möchte sie allerdings schon gerne sitzen. Schlecht sind ihre Chancen nicht: „Meine Unterstützung hat sie“, sagt Kurt Beck, der als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz durchaus einen gewissen Einfluss auf die nächste Landesliste hat. So einfach ist es eben nicht mit der säuberlichen Trennung zwischen Legislative und Exekutive.

Beck stand seiner Parteifreundin lange skeptisch gegenüber. Inzwischen meint er: „Sie hat dazugelernt.“ Andrea Nahles schaue heute nach, „ob nicht gerade um die Ecke eine Tür liegt, durch die man besser in denselben Raum kommt, als wenn man versucht, mit dem Kopf durch die Wand zu gehen“. In diesem Lob treffen sich derzeit Vertreter sehr unterschiedlicher politischer Strömungen innerhalb der SPD. Auch der Parteilinke Hermann Scheer, Träger des alternativen Nobelpreises, meint: „Ich finde, sie ist wesentlich pragmatischer geworden.“ Und sie denke zukunftsorientiert. „Viel zu lange haben die Linken immer nur reagiert, nicht vorausgedacht und so die geistige Führung abgetreten.“

Die Loserin von gestern ist die Hoffnungsträgerin von morgen. So etwas geht schnell heutzutage. Der Lebensentwurf von Andrea Nahles beinhaltet allerdings auch langfristigere Perspektiven: Mutter möchte sie demnächst gerne werden. Mit oder ohne politisches Mandat.