piwik no script img

Archiv-Artikel

Hohmänner in der SPD

Parteiausschlussverfahren gegen niedersächsischen Genossen, den „Büßerhaltung gegenüber Juden“ nervt

Hannover dpa ■ Die Hohmann-Affäre um antisemitische Äußerungen hat nun auch Niedersachsen erreicht. Der SPD-Bezirk Hannover leitete ein Parteiausschlussverfahren gegen ein Mitglied ein. Es handelt sich um den 68-jährigen Jürgen Schulz aus Buchholz in der Nordheide.

Der Sozialdemokrat und frühere Ratsherr Schulz hatte in einem Leserbrief und in einer E-Mail an die niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn inhaltlich Position für Hohmann ergriffen. Er habe geschrieben, Politiker seien nicht in der Lage, die nach dem Krieg „eingeübte Büßerhaltung gegenüber dem Ausland und den Juden“ abzulegen, sagte der Geschäftsführer des SPD-Bezirks Hannover, Stefan Schostok.

Die CDU-Landtagsfraktion entscheidet zudem an diesem Dienstag über mögliche Konsequenzen für den Landtagsabgeordneten Thorsten Thümler aus Hude im Kreis Oldenburg. Dieser hatte einen Solidaritäts-Appell für Hohmann unterzeichnet. Fraktionssprecher Thomas Spieker sagte, die Fraktion werde sicher eine Missbilligung aussprechen. Der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ripke, sagte, er sehe keinen Anlass zu ernsten Konsequenzen für den Abgeordneten. Dieser habe ihm versichert, er habe Hohmann wegen seiner Arbeit in der katholischen Kirche unterstützen wollen, nicht aber dessen antisemitische Äußerungen.

Martin Hohmann war am Freitag aus der Bundestagsfraktion der CDU/CSU ausgeschlossen worden. Zuvor hatte er in einer Rede unter anderem Juden in Zusammenhang mit dem Begriff „Tätervolk“ gebracht.

weiterer Bericht SEITE 8