Städtebund will drinnen saufen

In Brandenburg wird über ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen, in Bussen und Zügen diskutiert

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund befürwortet ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen. Kommunen müssten allerdings selbst entscheiden, ob sie das Trinken untersagen wollen oder nicht, sagte der zuständige Referatsleiter Ulrich Mohn. Sinnvoll könne ein Verbot etwa auf Kinderspielplätzen, in Kurorten oder an Denkmalen sein.

Mohn kündigte eine gemeinsam mit der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), erstellte Dokumentation zur Alkoholprävention in Städten und Gemeinden an. Darin werde es auch um Verbote gehen. Der Bericht solle im Juni vorliegen.

Auch in Brandenburg wird über ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen sowie in Zügen und Bussen diskutiert. Manche fordern sogar ein landesweites, pauschales Verbot. Aus rechtlichen Gründen hält Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) dies nicht für machbar. Laut der Landessuchtbeauftragten Ines Kluge landen rund 1.000 Jugendliche pro Jahr mit Alkoholvergiftungen in Brandenburger Krankenhäusern.

Nach Angaben des Brandenburger Städte- und Gemeindebundes verbieten in der Mark bereits mehr als 30 Kommunen das Trinken auf Spiel- und Sportplätzen oder an Bushaltestellen, darunter auch Werder/Havel. Bundesweite Zahlen liegen Mohn zufolge nicht vor.

Der Referatsleiter sagte, es sei auch denkbar, das eine oder andere Straßenfest ohne Alkohol zu feiern. Alkoholverbote könnten den „Raubbau an der Gesundheit der Menschen“ stoppen. „Wir müssen eine Rechtssicherheit bekommen, damit Verwaltungen wissen, was sie dürfen und was nicht“, forderte Mohn. In Baden-Württemberg habe es Klagen gegen ein verhängtes Alkoholverbot gegeben.

Wie sich das Alkoholverbot in den Brandenburger Kommunen auswirkt, soll nach Angaben des Geschäftsführers des dortigen Städte- und Gemeindebundes, Karl-Ludwig Böttcher, nach der Sommerpause geprüft werden. „Interessant wird sein, wie sich das über die warme Jahreszeit entwickelt.“ In der Tendenz sei schon jetzt ein Rückgang des Alkoholmissbrauchs auf Sport- und Spielplätzen zu beobachten.

Böttcher räumte ein, dass sich Trinker wegen eines verhängten Verbotes andere Orte suchten. Auch könnte das gesamtgesellschaftliche Problem des Alkoholmissbrauchs durch ein Verbot im Kern nicht gelöst werden.

Auch die Sprecherin des Potsdamer Sozialministeriums, Claudia Szczes, betonte, dass Alkoholmissbrauch alle angeht. „Es darf sich niemand wegducken“ – zum Beispiel, wenn ein Jugendlicher mit einer Flasche Hochprozentigem zur Supermarktkasse gehe. Es wäre ein Erfolg, wenn Alkohol nicht mehr „in“ wäre. DPA