Kulturstaatsrätin Motschmann im Visier

Die Kulturmanagement Bremen GmbH hat unkontrolliert gearbeitet, kritisiert der Rechnungshof. Kultursenator Peter Gloystein (CDU) will sie, anders als noch vor 12 Tagen, nun auflösen. Die verantwortliche Staatsrätin Motschmann aber soll bleiben

Bremen taz ■ „Ich höre immer wieder, dass die Arbeit von Kulturstaatsrätin Elisabeth Motschmann von vielen Künstlern und Kulturbetrieben als engagiert und kompetent eingeschätzt wird. Ich sehe daher keinen Grund, Frau Motschmann nicht zu vertrauen. Frau Motschmann bleibt deswegen im Amt. Einen zweiten Staatsrat wird es nicht geben.“ Mit diesen Worten hat Kultursenator Peter Gloystein (CDU) gestern Gerüchte dementiert, er habe im Rathaus wegen eines neuen Kultur-Staatsrates vorgesprochen. Die Begründung ist aber doppelbödig: Die „vielen Künstler und Kulturbetriebe“, die Motschmann als engagiert und kompetent einschätzen, müsste Gloystein noch einmal benennen. Bekannt ist, dass der CDU-Landesvorsitzende Bernd Neumann ohne Wenn und Aber hinter der CDU-Staatsrätin steht. Bei den letzten Koalitionsverhandlungen waren die SPD-Verhandler überrascht, wie harsch Neumann jegliche Diskussion um die Eignung von Motschmann abgeblockt hat. Denn in der Kulturszene war man sich damals schon einig, dass Motschmann überfordert sei.

SPD-Fraktionschef Jens Böhrnsen zielt auf den Kopf der Kulturstaatsrätin. Er fordert, das vom Rechnungshof festgestellte Versagen der Kulturverwaltung „schonungslos aufzuklären“. Es stelle sich „die Frage, ob nicht eine Behörde auf der ganzen Linie aus dem Ruder gelaufen ist“. Wenn das zutreffe, seien „personelle Konsequenzen angezeigt“.

Kultursenator Gloystein stimmt inzwischen der von SPD und Rechnungshof geforderten Auflösung der Kulturmanagement-GmbH (kmb) zu. Die Aufgaben der kmb sollen „in einer anderen Struktur weitergeführt“ werden, erklärte er. „Wir haben in den letzten Wochen Konzepte einer strukturellen und personellen Neuaufstellung entwickelt.“

Noch am 4. November hatte Gloystein in einem Interview genau das Gegenteil gesagt: Kmb und Kulturbehörde müssten weiterhin mit zwei Leitern getrennt arbeiten, hatte er erklärt und zur Begründung darauf verwiesen, dass „in den Strukturen des öffentlichen Dienstes“ die Herausforderungen nicht bewältigt werden könnten. Zwar läuft derzeit eine Stellenausschreibung für die Geschäftsführung der kmb, aber da auch der Posten des Kulturamtsleiters frei wird, geht inzwischen niemand davon aus, dass der ausgeschriebene Posten auch besetzt wird.

In seinem vorläufigen internen Bericht über die kmb, der der taz vorliegt, war der Bremer Rechnungshof zu der Schlussfolgerung gekommen, dass die Arbeit der kmb nicht zu den geplanten Effizienzgewinnen geführt hat. Die kmb sollte das Controlling der Kultureinrichtungen leisten. Es gebe keine klaren Kosten- und Leistungsvereinbarungen mit dem Ressort. Auf die Personalkosten, die die kmb dem Ressort in Rechnung stellt, sei ein Gewinnaufschlag von drei sowie 16 Prozent Mehrwertsteuer aufgeschlagen. Behördliche Aufgaben dürften nur bei nachgewiesener Effizienz in private GmbHs ausgegliedert werden.

Die Gründung der kmb im Jahre 1999 ging auf umfangreiche Vorschläge der McKinsey-Wirtschaftsberater zurück. Von deren Vorschlägen sei aber nur ein kleiner Teil umgesetzt worden, stellt der Rechnungshof fest: „Weder die uns vorliegenden Unterlagen noch Nachfragen im Ressort haben Aufschluss darüber gegeben, nach welchen Kriterien einem Teil der Beratungsempfehlungen entsprochen wurde und anderen wiederum nicht.“ Klaus Wolschner