Die Linkspartei kommt doch. Vielleicht

Am Wochenende treffen sich die Linksinitiativen. Prominente Vertreter rechnen mit Zustimmung zur Parteigründung. Dieses Gerücht wurde allerdings schon mehrfach gestreut. Ostler haben Angst, einer Kooperation mit der PDS zum Opfer zu fallen

VON DANIEL SCHULZ

Und sie gründet sich doch. Vielleicht. An diesem Wochenende will die Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) endlich eine Partei werden. In Nürnberg gibt es dazu eine Bundesdelegiertenkonferenz. „Wir rechnen fest damit, dass die Delegierten einer Urabstimmung zustimmen“, sagt Helge Meves vom Bundesvorstand der WASG. Die Mehrheit der Mitglieder sei wohl dafür.

Gegründet wird allerdings auch in Nürnberg noch nicht. Sollten die Delegierten eine Urabstimmung fordern, kriegen alle bundesweit etwa 6.000 WASG-Mitglieder demnächst einen Brief mit Stimmzettel. Erst nach der Auszählung stünde dann fest, ob die „Linkspartei“ zur Bundestagswahl 2006 antritt – oder weiter ein Verein bleibt.

Bisher jedenfalls ist die WASG eher als eine Partei des Wartens und Zögerns aufgefallen. Im Frühjahr lösten die Linksinitiativen einen großen Knall aus. Viele SPDler, aber auch Unzufriedene anderer Parteien sprachen laut von der Gründung einer neuen Partei. Das wurde vertagt. Im Sommer lancierten Mitglieder der inzwischen vereinigten WASG wieder das Gerücht von der bevorstehenden Partei – daraus wurde ein Verein. Eine bayerische Regionalgruppe fleht in ihrem Antrag: „Es gibt keinen Grund, noch länger zu warten.“

Ein echter Gründungsparteitag käme erst im Mai oder Juni nächsten Jahres. Vieles ist noch nicht geklärt: Soll die Partei mit der PDS zusammenarbeiten? Soll sie in Nordrhein-Westfalen im Mai zur Landtagswahl antreten? Das will der Landesverband, der Bundesvorstand zögert. Mewes will sicher gehen, „dass der Landesverband auch eine ausreichende regionale Verankerung hat“. Intern gilt dieses Ziel bei 2.000 Mitgliedern als erreicht, 1.200 sind es bisher.

Bei der PDS sind vor allem die Verbände im Osten gegen eine Kooperation. Die Thüringer haben für Nürnberg einen Antrag gestellt, sich zur PDS scharf abzugrenzen. Man wolle „eine gesamtdeutsche Partei“, sagt Simone Fichtmüller aus dem Landesvorstand. Die Ostler in der westdominierten WASG haben Angst, bei einer Wahlkooperation mit der PDS einer Aufteilung der Gebiete zum Opfer zu fallen. Im Westen fände man das wohl nicht so schlimm.

Ob dazu am Wochenende eine Entscheidung getroffen wird, ist mehr als fraglich. Prominente WASGler ergehen sich dazu in unkonkreten Andeutungen über eine „eigenständige Politik“. Die PDS selbst sprach sich auf ihrem Parteitag Ende Oktober weder für noch gegen eine Kooperation aus. Stattdessen sei man „offen für eine inhaltliche Auseinandersetzung“. Eine passende Formulierung auch für die Partei des langen Wartens.

meinung und diskussion SEITE 11