: Wanzen bei Asklepios
ABHÖRSKANDAL In Telefonen des ehemaligen Landesbetriebs Krankenhäuser sind versteckte Sender entdeckt worden. Leitung, Betriebsrat und Pressestelle betroffen
VON GERNOT KNÖDLER
In der Zentrale der Hamburger Asklepios-Kliniken sind Wanzen entdeckt worden. Wie die Staatsanwaltschaft am Freitag bestätigte, wurden „technische Abhöreinrichtungen“ in mehreren Telefonen des ehemaligen Landeskrankenhauses gefunden. „Wir prüfen, ob ein Anfangsverdacht wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes vorliegt“, sagte Staatsanwalt Wilhelm Möllers. Die Gesamtbetriebsratsvorsitzende Katharina Ries-Heidtke hatte Strafanzeige erstattet.
Nach Angaben von Asklepios und der Gewerkschaft Ver.di sind die Wanzen in den Telefonen der drei Geschäftsführer, der Pressestelle und der Gesamtbetriebsratsvorsitzenden gefunden worden. Ries-Heidtke sei vor drei Wochen informiert worden. Zur Vorbereitung eines Strafantrages hätten sich daraufhin Vertreter des Betriebsrats, der Gewerkschaft und der Geschäftsführung gemeinsam an die Staatsanwaltschaft gewandt. Am Donnerstag sei schließlich der Präsidialausschuss des Aufsichtsrates, dem auch Ver.di-Landeschef Wolfgang Rose angehört, über den aktuellen Stand unterrichtet worden.
Asklepios hat bereits die Firma Ernst & Young damit beauftragt, den Vorfall zu untersuchen. „Nach bisherigen Erkenntnissen aus technischen Gutachten ist die tatsächliche Betriebsfähigkeit von Teilen der Anlage unklar“, sagt Asklepios-Sprecher Rudi Schmidt. Nach Ansicht von Ver.di-Chef Rose ist das bedeutsam: Die Installation von Abhöranlagen sei nicht strafbar, nur deren Benutzung. Staatsanwalt Möllers wies allerdings darauf hin, dass schon ein Abhörversuch strafbar sei.
Rose äußerte sich schockiert über die Funde. „Sie rufen bei allen Beschäftigten Wut und Empörung hervor und verbreiten Angst“, sagte er. Es stelle sich die Frage, wer dahinter stecke und ob die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten bei Asklepios geschützt seien.
Die CDU hatte Ende 2004 gegen das Votum eines Volksentscheides beschlossen, knapp drei Viertel des ehemaligen Landeskrankenhauses an den Klinikkonzern Asklepios zu verkaufen. 25,1 Prozent hält nach wie vor die Stadt.
Rose bezeichnete es als Skandal, dass die Stadt erst Wochen nach dem Fund der Wanzen informiert worden sei.