KOMMENTAR: PARTEI IM ABBRUCH: Downsizing NRW-SPD

Die SPD in ihrer alten Form wird es an Rhein und Ruhr bald nicht mehr geben. Die von Parteichef Schartau am Samstag verkündeten „großen, schmerzhaften Veränderungen“ treffen die Sozialdemokraten zum schlechtesten Zeitpunkt. Ohne Geld und ohne Personal sollen die Jahre 2004 bis 2006 mit vier teuren Wahlkämpfen angegangen werden. Streichungen, Kürzungen, Entlassungen – wie ein maroder Konzern soll die NRW-SPD saniert werden.

Und wie in einem Industrieunternehmen halten sich bei der SPD die Manager schadlos. Der Landesverband will wahlkampffähig bleiben. Posten und Geld bleiben in Düsseldorf, gekürzt wird an der Basis. Die Zahl der Unterbezirks-Geschäftsführer wird von 54 auf 30 gekürzt, aus ganzen Landstrichen zieht sich die Partei zurück. Damit zerstört die SPD ihre 140 Jahre alte Organisationstradition. Seit August Bebels Zeiten gehörte der Einsatz von hauptamtlichen Genossen in allen Großstädten und Landkreisen zum Erfolgsrezept der Arbeiterpartei. Jahrzehntelang war der Parteisekretär das Gesicht der SPD, Ansprechpartner nicht nur für Mitglieder. Zu Zeiten der Sozialistengesetze im Kaiserreich, selbst während der Nazi-Diktatur hat die Partei diese Strukturen aufrecht erhalten – auch wenn es illegal war.

Die NRW-SPD begibt sich mit der Kürzungsarie in eine fatale Abwärtsspirale: Weil die Mitglieder der Partei in Scharen weggelaufen, muss gekürzt werden. Weil nun gekürzt wird, schwächt die SPD ihre politische Position immer weiter. Der Niedergang der NRW-SPD hat erst begonnen.

MARTIN TEIGELER