Bei Dr. Heines droht der Streik

Das Geschäft der Klinik Dr. Heines läuft gut. Da drängt die Belegschaft auf einen angemessenen Haustarif – doch Neuverträge liegen zehn Prozent unter dem Bundestarif

bremen taz ■ Streik liegt in der Luft. Schon hat es in der privaten Bremer Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Dr. Heines einen ersten dreistündigen Warnstreik gegeben. Jetzt droht Ende Januar, wenn die Urabstimmung entsprechend ausfällt, der Arbeitsausstand – und damit den rund 180 PatientInnen nur die Minimalversorgung. Denn ein guter Teil der rund 240 Beschäftigten in dem Krankenhaus in Blockdiek, von denen über ein Drittel gewerkschaftlich organisiert ist, ist nach Angaben der Gewerkschaft Verdi kampfbereit.

Es geht um einen neuen Haustarifvertrag, nachdem der alte im Herbst 2003 ausgelaufen ist. Dafür war die Belegschaft bereit, auf Urlaubsgeld ganz und auf Weihnachtsgeld teilweise zu verzichten. In ersten Verhandlungen hatten die Gewerkschaft und der Betriebsrat zugestimmt, ein um zwei Drittel reduziertes, ergebnisorientiertes Weihnachtsgeld zu akzeptieren. Die Belegschaft ließ das durchfallen. Seither stehen die Zeichen auf Sturm.

Dabei stehen die Beschäftigten in einer starken Verhandlungsposition. Denn Dr. Heines ist Bremens einzige Klinik, die in diesem Jahr einen Bettenzuwachs verzeichnete. Sie ist voll belegt und hat eine Warteliste. Betriebsbedingte Kündigungen wären – als Druckmittel – so gut wie ausgeschlossen, heißt es. Im kommenden Jahr 2005 werden die Kapazitäten mit zwei Tageskliniken sogar erweitert.

„Wir sind der Geschäftsführung weit entgegen gekommen“, sagt der Betriebsratsvorsitzende Ingo Tschinke. Die Personalvertreter würden den abgespeckten, jüngst novellierten Bundesangestelltentarif zur Grundlage eines Haustarifs machen. Dann wäre die jetzige Praxis beendet, wonach Neuverträge mindestens zehn Prozent unter Tarif abgeschlossen werden – und davon gibt es derzeit viele.

Auf die Argumentation der Klinikleitung, dass das Haus – das in der Zwischenzeit von der Ameos AG mit Sitz in der Schweiz übernommen wurde – noch Schulden von abzuzahlen habe, will sich Tschinke nicht einlassen. „Wir sind nicht verantwortlich für die Misere“, verweist er auf frühere Beiträge der Belegschaft. ede