Agentur: ALG II kommt pünktlich

KÖLN taz ■ Die Umstellung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf das neue Arbeitslosengeld II ist in Köln „erfolgreich“ gemeistert worden. Das teilte die von Stadt und Agentur für Arbeit zu diesem Zweck gegründete „Arbeitsgemeinschaft“ (ARGE) mit. „In nahezu allen Fällen“ erfolge die Überweisung der neuen Geldleistung „rechtzeitig“, so die ARGE. Insgesamt würden in Köln etwa 50.000 „Bedarfsgemeinschaften“ mit rund 90.000 Personen das neue Arbeitslosengeld II bekommen.

Denjenigen, bei denen die Umstellung nicht klappte, rät die ARGE, sich an die Infoline 0221/94 29 - 24 99 zu wenden. „Bei der Vielzahl der Umstellungen knirscht es schon mal im Einzelfall“, so ARGE-Geschäftsführer Josef Ludwig. „Wir bitten um Verständnis, wollen aber jedem Betroffenen möglichst schnell und unbürokratisch weiterhelfen.“

Die Hartz-IV-Gegner können indes der erfolgreichen Umsetzung von Hartz IV nichts Positives abgewinnen. Schließlich sei der Sinn der Reform, Millionen von Menschen arm zu machen, „damit einige wenige noch reicher werden“. Sie rufen deswegen auch heute wieder zu Montagsdemo (18 Uhr, Domplatte) auf. Schwerpunktthema ist diesmal die „Zerschlagung der Kultur in Köln“. Die Montagsdemo-Initiative kritisiert unter anderem Büchereischließungen, rückgängige Studierendenzahlen und zu wenig Platz für die freie Kunstszene. Kultur sei in Köln in den falschen Händen, so die Montagsdemo-Initiative. „Noch nicht einmal das vorhandene kulturelle Erbe wird angemessen bewahrt“, so die Montagsdemonstranten. DET