Weniger Fahnder, mehr Steuergelder

Die Steuerprüfer der bremischen Finanzämter haben 2003 Steuer-Mehreinnahmen in Höhe von 1,1 Millionen Euro erwirtschaftet. Ein Grund: Die Zahl derjenigen, die im großen Stil Steuern hinterziehen, ist „deutlich angestiegen“

Sie sind Bremens heimliche Haushaltssanierer: Die Steuerfahnder vom Finanzamt. Die von ihnen erwirtschafteten Steuer-Mehreinnahmen sind in den letzten zehn Jahren spürbar angestiegen, obwohl die Zahl der aktiven Steuerprüfer im Land Bremen seit 1995 kontinuierlich abnimmt. Der Grund: Einige Firmen hinterziehen heute offenbar in größerem Stil Steuern als noch vor zehn Jahren. Zu diesem Ergebnis kam jetzt der Bremer Senat in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Auf rund 1,1 Millionen Euro bezifferten Bremens Finanzämter die 2003 von der Steuerprüfern erwirtschafteten Mehreinnahmen im Haushalt. Zum Vergleich: 1995 waren es noch nicht einmal 200.000 Euro.

Die positive Bilanz ist nicht etwa damit zu erklären, dass den Finanzämtern heute sehr viel mehr Personal zur Verfügung stünde als noch vor zehn Jahren: 2003 verzeichnete die Statistik der Finanzämter nur einen einzigen aktiven Steuerprüfer mehr als im Jahre 1995. Zwar wurden in diesem Zeitraum fünf neue Steuerfahnder engagiert, so dass deren Zahl sich zwischen 1995 und 2003 von 20 auf 25 erhöhte. Fortbildungsmaßnahmen sowie ein gestiegener Krankenstand sorgen jedoch nach Angaben der bremischen Finanzämter dafür, dass heute pro Jahr durchschnittlich nur 16 Steuerprüfer pro Jahr zum Einsatz kommen.

Jeder von ihnen hat im vorletzten Jahr die Steuereinnahmen des Landes mit jedem abgeschlossenen Fall um fast 100.000 Euro gesteigert. Ein Jahr zuvor waren es 60.000, 1995 gerade einmal 15.000 Euro.

Das Finanzressort begründete diese Bilanz damit, dass die Zahl der großen Verfahren in den letzten Jahren „deutlich angestiegen“ sei: Es gebe heute viel mehr Unternehmen als vor zehn Jahren, die am Ende einer Prüfung eine Million Euro und mehr an Steuern nachzahlen müssten. Wie viele Unternehmen dabei in die Kategorie der „Großsünder“ fallen, werde „nicht gesondert erfasst“, sagen die Finanzämter. Allein die Höhe der in den letzten Jahren nicht abgelieferten Umsatzsteuern bezifferte der Senat auf 32 Millionen Euro.

Vermutlich könnten die Steuereinnahmen des maroden Bremer Haushalt aber noch höher liegen – wenn das Finanzressort gewillt wäre, die Steuerprüfungen ernster zu nehmen. Ende der neunziger Jahre ergaben Schätzungen, dass die bundesdeutschen Finanzminister jährlich auf runde 10 Milliarden Euro verzichten.

Diese Rechnung machte seinerzeit Hans-Jürgen Kröger von der Bremer Arbeiterkammer auf. Seinen Angaben zufolge hatte nur rund jedes vierte Bremer Unternehmen überhaupt eine Steuerprüfung zu fürchten. Mittelbetriebe wurden im Durchschnitt nur alle acht Jahre unter die Lupe genommen, Kleinbetrieben hingegen stand praktisch gar keine Betriebsprüfung ins Haus. Jan Zier