Beschimpfung soll Nachspiel haben

KÖLN taz ■ Die diffamierenden Äußerungen Manfred Rouhs‘ von der rechtsextremen Gruppierung „Pro Köln“ auf der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Nippes haben ein Nachspiel. Bezirksvorsteher Bernd Schößler (SPD) kündigte an, die persönliche Erklärung Rouhs juristisch prüfen zu lassen. „Das Wortprotokoll der Sitzung wird Stadtjustitiar Lothar Becker vorgelegt“, so Schößler zur taz. Der Jurist soll klären, ob Rouhs sich strafbar gemacht haben könnte. Sollte Becker ein Vergehen feststellen, werde die Staatsanwaltschaft darüber informiert.

Zum 60. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz hatte Volker Adam von der Vereinigung der Verfolgten des Nationalsozialismus/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) in der Nippeser Bezirksvertretung gesprochen. „Pro Köln“-Bezirksvertreter Rouhs hatte dies als „Geschmacklosigkeit“ bezeichnet. Der VVN-BdA sei eine „Vorfeldorganisation der DKP“ und Adam damit ein „Vertreter des anderen Totalitarismus“, so das Ex-NPD-Mitglied. TOS