Marschieren gegen Militär

NRW-Ostermärsche richten sich gegen EU-Verfassung

Um wieder mehr Menschen auf die Straße zu bewegen, wollen FriedensaktivistInnen beim traditionellen Ostermarsch an Rhein und Ruhr gegen die EU-Verfassung mobilisieren. „Für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben in Europa“ werden die RuhrgebietsdemonstrantInnen von Bochum nach Dortmund laufen und mit dem Fahrrad von Essen nach Herne fahren. In Düsseldorf ist eine gemeinsame Aktion von AktivistInnen aus dem Rheinland geplant.

Die Organisatoren der NRW-Friedensmärsche verurteilen das EU-Werk als Militärverfassung, die nicht akzeptiert werden dürfe. Sie wehren sich gegen die Einrichtung eines europäischen Amts für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten. Besonders schlimm sei der Paragraph 41, in dem die Mitgliedstaaten sich verpflichten sollen, ihre militärischen Fähigkeiten zu verbessern, so Felix Oerkentorp, Mitorganisator des Ruhrmarsches.

Ob die EU-Verfassung den Ostermarsch-Aktivisten mehr Zulauf verschaffen wird, bleibt fraglich. Bereits im vergangenen Jahr hieß das Motto „Ja zu einem sozialen Europa, nein zur EU-Militärverfassung – nur 2.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen marschierten mit. Seit ein paar Jahren stagniert die Zahl der TeilnehmerInnen an Rhein und Ruhr auf niedrigem Niveau. Weder der Afghanistan-Einsatz noch der Irak-Krieg zogen. Und diese Kriege waren allgegenwärtig im Gegensatz zur noch abstrakten EU-Militarisierung.

Träumen können die Ostermarsch-Organisatoren von Teilnehmerzahlen in den 1980er Jahren: Höhepunkt war die Zeit des NATO-Doppelbeschlusses, wo 100.000 Menschen allein im Ruhrgebiet sich an den Protesten beteiligten. Realistisch ist bei der jetzigen Entwicklung eher ein Rückfall in die 60er Jahre: Beim ersten Ostermarsch Ruhr gingen 1961 nur wenige 100 DemonstrantInnen gegen Wiederbewaffnung in der Bundesrepublik auf die Straße. NAW