: Doch daran gedacht
Die Landesregierung hat nun doch Geld für Fahrten zu den Gedenkstätten des Nationalsozialismus übrig
DÜSSELDORF taz ■ Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung nun doch nicht völlig vergessen: Die rot-grüne Koalition in Düsseldorf wird im Nachtragshaushalt bis zu 100.000 Euro für Fahrten zu NS-Gedenkstätten im Landesjugendplan bereitstellen. Damit seien die Jugendexkursionen zu Erinnerungsstätten wie dem Konzentrationslager Auschwitz bis zum Jahresende gesichert, teilten der jugendpolitische Sprecher der SPD, Bernd Flessenkemper und die grüne Vertreterin im Jugendausschuss, Sybille Haussmann, mit.
Im vergangenen Jahr hatte das Land seine Zuschüsse für Gedenkstättenfahrten mit rot-grüner Mehrheit ersatzlos gestrichen, und auch in diesem Jahr war die Finanzierung zunächst nicht gesichert. Mit ihrem jetzigen Beschluss reagiert die Landesregierung – wenn auch verspätet – auf die massive Kritik an ihrer Sparmaßnahme – unter anderem hatte der jüdische Schriftsteller Raplph Giordano aus Köln den Wegfall der Förderung als „erschütternd“ bezeichnet (taz berichtete).
Rot-Grün gibt sich nun geläutert: „Die Gedenkstättenfahrten nicht weiterzufinanzieren, wäre angesichts der aktuellen Diskussion um das Wiedererstarken von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit ein völlig falsches Signal gewesen“, heißt es in der Erklärung von Flessenkemper und Haussmann. Die persönliche Erfahrung, die Jugendliche auf diesen Fahrten gewinnen könnten, sensibilisiere in besonderer Weise gegen Antisemitismus.
Für das kommende Jahr müssen die Zuschüsse zu den Fahrten dennoch erneut verhandelt werden. Gleiches gilt auch für die Finanzierung der wenigen NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen, die Jahr für Jahr um Unterstützung aus den öffentlichen Haushalten kämpfen müssen. KAN