Krallen im Schneechaos

Tarifkonflikt: Frau Holle gibt heute Gas, aber die Winterdienste streiken. Land organisiert Notdienste

Während sich Tief „Yannick“ mit Schneeschauern und eisigen Nordostböen nähert, rät Wolfgang Denia den Niedersachsen heute, „den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen“. Der Grund: Der Verdi-Landeschef will im Tarifkonflikt die Krallen zeigen. Nachdem gestern, am zweiten Streiktag, nach Verdi-Angaben 400 Beschäftigte in 22 Straßen- und Autobahnmeistereien Dauerpause machten, wird der Ausstand heute auf alle Dienststellen ausgeweitet – trotz drohendem Schneechaos. 2.500 Bedienstete in den Straßenmeistereien des Landes sind zum Warnstreik aufgerufen, Hochschulen und Landeskrankenhäuser würden in den nächsten Tagen folgen, sagte Denia. Auch in anderen Bundesländern wurden gestern die Warnstreiks ausgeweitet.

Nur ein „minimaler Dienst“ werde auf Autobahnen oder Bundesstraßen geboten, sagte Denia und bat „die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis“. Ein im Streikfall übliches Angebot der Gewerkschaften, wenigstens einen Notdienst aufrechtzuerhalten, habe der Dienstherr der Straßenmeistereien, Verkehrsminister Walter Hirche (FDP), unbeantwortet gelassen, ärgerte sich Denia. Sollte es wegen schlecht geräumter Straßen Tote geben, seien die „auf der Rolle“ von Hirche „zu buchen“, donnerte der Verdi-Mann. Und: „Hirche trägt für die Eskalation die alleinige Verantwortung.“

„Es wird Verdi keine Sympathie einbringen, mit dem Leben von Autofahrern zu spielen“, entgegnete Hirches Sprecher Andreas Krischat. Tatsächlich habe Verdi nur ein Notdienst-Angebot gemacht, das den Winterdienst nicht eingeschlossen habe. Das Ministerium wolle den Winterdienst am Mittwoch „durch Fremdfirmen oder Freiwillige sicherstellen“, sagte Krischat. Wieviel Personal man benötige, „das hängt vom Wetter ab“. Allerdings ist Verdi in den Straßenmeistereien recht gut organisiert: Im Raum Goslar seien 50 von 120 Angestellten im Ausstand, heißt es aus dem Ministerium.

Im Tarifkrach will Verdi die Länder dazu drängen, den Abschluss für Arbeiter und Angestellte von Bund und Kommunen zu übernehmen. Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder hingegen fordert für ihre rund 900.000 Beschäftigten eine Nullrunde und die 42-Stunden-Woche. In der kommenden Woche soll verhandelt werden.

Kai Schöneberg