Mit offenen Briefen gegen die Arbeitslosigkeit

Zusammenarbeit für Deutschland: Kanzler antwortet CDU/CSU-Oppositionsführern. Die antworten auf die Antwort

BERLIN dpa/taz ■ Die größte aller möglichen Koalitionen in Deutschland nimmt Konturen an – zumindest in Form öffentlicher Briefe. Gestern antwortete Kanzler Gerhard Schröder (SPD) in einem solchen auf einen entsprechenden Brief der Oppositionsführer Angela Merkel (CDU) und Edmund Stoiber (CSU). Die erwiderten ebenso prompt wieder mit einem offenen Brief.

Die Bundesregierung, so der Kanzler, stehe grundsätzlich für Gespräche mit der Opposition zur Verfügung. „Ich bin gern bereit, ein ernst gemeintes Gesprächsangebot anzunehmen“, schrieb Schröder. Die Oppositionsführer hatten zuvor ihre Zusammenarbeit angeboten und für einen 10-Punkte-„Pakt für Deutschland“ geworben. Die Union fordert unter anderem mehr betriebliche Bündnisse, geringere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und eine Lockerung des Kündigungsschutzes.

Als mögliche Gesprächsthemen machte Schröder dagegen die Umsetzung der Arbeitsmarktreformen, die Spitzenuniversitäten, die Eigenheimzulage und die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung aus. Man sei sich einig in dem Ziel, Massenarbeitslosigkeit nicht hinzunehmen. Merkel und Stoiber verfassten noch am Donnerstag ihrerseits einen Antwortbrief, in dem sie erneut für ihren Pakt warben. SPD-Chef Franz Müntefering, der die Briefofferte der Opposition noch am Mittwoch barsch abgelehnt hatte, signalisierte gestern ebenfalls Gesprächsbereitschaft.

KLH

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