Kein Patent auf Neembaumöl

Das Europäische Patentamt (EPA) hat das Patent auf ein Öl aus dem indischen Neembaum endgültig widerrufen. Aus Indien seien Beweise für eine frühere Nutzung des Öls zur Schädlingsbekämpfung vorgelegt worden, sagte ein EPA-Sprecher. Die Entscheidung sei in letzter Instanz erfolgt. Das Patent (EP 0436257B1) war im September 1994 erteilt worden. Indische Wissenschaftler und die Grünen im Europäischen Parlament hatten das Patent als „geistigen Diebstahl“ bezeichnet und Einspruch erhoben. In Indien werde das Öl seit Jahrhunderten gegen Pflanzenschädlinge eingesetzt, argumentieren sie. Schon in erster Instanz widerrief daraufhin die Einspruchkammer das Patent. Die Patentinhaber, die Firma Thermo Trilogy Corporation im US-Bundesstaat Maryland und das US-amerikanische Agrarministerium hatten dagegen aber Beschwerde eingelegt, die nunmehr scheiterte. DPA