Grüne gegen Buschkowsky

Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) gerät wegen seines umstrittenen Interviews mit der rechten Zeitung Junge Freiheit immer mehr unter Druck. Die Grünen und die Neuköllner CDU forderten seinen Rücktritt. Der Grünen-Landesvorsitzende Till Heyer-Stuffer warf Buschkowsky vor, er habe „Hetzparolen gewählt, die an dunkle Zeiten erinnern“. Ziehe die SPD den Politiker nicht zurück, sollten die Grünen aus der Zählgemeinschaft in Neukölln aussteigen. Die PDS hatte bereits mit einem Rückzug aus der Zählgemeinschaft gedroht. SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender Michael Müller lehnte die Rücktrittsforderungen ab. Buschkowsky, der die „Mafia der Gutmenschen“ für die gescheiterte Integrationspolitik verantwortlich gemacht hatte, habe seinen Fehler eingeräumt und werde derartige Interviews nicht mehr geben. Dessen Wortwahl sei aber in Teilen absolut deplatziert gewesen. DPA