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Senat steht zu virtuellen Medien-Effekten

Bei der Rentabilitätsbetrachtung staatlicher Investitionsentscheidungen werden „Medieneffekte“ einkalkuliert

Bremen taz ■ Der Bremer Senat nennt einen Teil seiner Ausgaben „Investitionen“, und die sollen wirtschaftlich sein wie normale unternehmerische Investitionen. Dies nachzuweisen ist Aufgabe so genannter „Wirtschaftlichkeits“-Gutachten, in denen es um die steuerlichen Effekte geht. Eine Spezialität des BAW-Instituts des früheren Wirtschaftsstaatsrates Frank Haller ist es, sog. „Medieneffekte“ in solche Gutachten einzurechnen. Wie teuer wäre es, den Platz der Berichterstattung in den Medien als Werbefläche zu buchen, das ist die Methode dieser Betrachtungsweise.

In einer Anfrage an den Senat hatten die Bremer Grünen wissen wollen, wie ernst der Senat solche Berechnungen nimmt. Die Antwort: Die regionalwirtschaftlichen Effekte aus der Medienberichterstattung über das Turnfest werden mit 15,8 Millionen Euro veranschlagt, bei Scherfs Lieblingsprojekt „Kirchentag“ hat der Senat 30 Millionen Euro „Medieneffekte“ eingerechnet. „Alles reine Spekulation,“ so Jan Köhler, der haushaltspolitische Sprecher der Grünen, „da werden Zahlen eingesetzt, wie es gerade passt.“ Beim Ausbau der Stadthalle kalkulierte der Senat mit 17 Millionen Euro – für jedes Jahr. Das Universum hat diese „Medieneffekte“ selbst berechnen lassen, um Argumente für die Subventionierung des Folgeprojektes „Visionarum“ zu sammeln, und ist auf 72 Millionen Euro gekommen.

Diese Wirtschaftlichkeitsberechnungen des Senats seien „reine Spökenkiekerei“, kommentieren die Grünen die Angaben des Senats. „Willkürlich gegriffene Zahlen“ würden helfen, „Projekte auf dem Papier schön zu rechnen“.

Ausdrücklich wollten die Grünen auch wissen, welche Medieneffekte für das gescheiterte Musical-Projekt „Jekyll&Hyde“ eingerechnet wurden und wie es in dieser Frage um den Space Park steht. Auswertungen der Medienberichterstattung seien „nicht vorgenommen worden“, antwortet der Wirtschaftssenator. Man hätte dafür auch die „negativen“ Medieneffekte berechnen müssen, die in der Methode der Gutachter schlicht nicht vorgesehen sind.

Am Beispiel des Stadthallenumbaus hatte zuletzt der Bremer Rechnungshof in seinem Jahresbericht die Schönrechnerei durch angebliche Medieneffekte gerügt. Jan Köhler betont: „Ich bin gespannt, ob der Senat mit dieser unrühmlichen Praxis endlich aufhört. Die erste Nagelprobe wird die noch ausstehende Vorlage zum geplanten Visionarum sein.“ kawe