Alle ordentlich korrupt

Schon wieder wird ein Mitarbeiter der AOK Niedersachsen verdächtigt, sich illegal Vorteile verschafft zu haben

Ein AOK-Sprecher: „Ich kann nur vor Vorverurteilungen warnen.“

Nach der fristlosen Entlassung der niedersächsischen AOK-Vorstandschefin steht nun ein leitender Mitarbeiter der Krankenkasse unter Korruptionsverdacht. Es bestehe die Vermutung, dass der Geschäftsführer „Vorteile bei Auftragsvergaben im Bereich des Gebäudemanagements gehabt haben könnte“, sagte Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestern in Hannover.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover sagte, die Behörde prüfe die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen Korruption. Der AOK-Geschäftsführer, zuständig für Gebäudemanagement, soll 2004 von einer Baufirma zum Formel-1-Rennen in Monaco eingeladen worden sein. Derselbe Konzern hatte die AOK-Zentrale in Hannover gebaut. AOK- Sprecher Klaus Altmann bestätigte, dass es diese Einladung gegeben habe. Der Manager befinde sich derzeit im Urlaub, werde danach aber seinen Dienst wieder aufnehmen, sagte Altmann. „Ich kann nur vor Vorverurteilungen warnen, es gilt die Unschuldsvermutung.“

Nach Angaben von Ministerin von der Leyen haben die Prüfer des Sozialministeriums auch bei den Ausgaben für die Selbstverwaltung der AOK Niedersachsen und im Umgang mit Dienstwagen Unstimmigkeiten festgestellt. So sei etwa der Dienstwagen der ehemaligen AOK-Chefin Christine Lüer nachträglich mit einer Anhängerkupplung und einem Navigationsgerät ausgestattet und damit die Beschaffungsgrenze aus dem Vorstandsvertrag um 3.100 Euro überschritten worden. Der ehemalige Verwaltungsratsvorsitzende Hans-Jürgen Steinau habe zudem einen Dienstwagen benutzt, obwohl dieses Privileg für seinen Posten in der AOK-Satzung nicht vorgesehen sei.

Beim Aufklären der Vorgänge verhalte sich die AOK „sehr konstruktiv“, meinte von der Leyen. Das Sozialministerium habe die Prüfungen bei der AOK inzwischen vertieft und erweitert. Dafür sei die Zahl der dort eingesetzten Mitarbeiter auf sechs verdoppelt worden. Der endgültige Bericht der Prüfer soll in etwa drei Wochen vorliegen.

Anlass der Untersuchung war die Affäre um die ehemalige AOK-Vorstandsvorsitzende Christine Lüer. Sie hatte Anfang Februar ihren Posten wegen umstrittener Sonderprämien räumen müssen. Die ehemaligen Verwaltungsratsvorsitzenden der AOK, Gerrit Wolter und Hans-Jürgen Steinau, waren zurückgetreten. Nach Feststellung des Sozialministeriums waren zwei Bonuszahlungen in Höhe von 45.000 und 15.000 Euro an Lüer unrechtmäßig. Die Staatsanwaltschaft prüfe noch immer, ob sie gegen Lüer ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue eröffne, so ein Sprecher. dpa