Linke wagen weniger Demokratie

LINKSPARTEI Keine Mitgliederbefragung über Parteispitze

BERLIN taz/dpa | Die künftige Linkspartei-Führung wird nicht von den Mitgliedern, sondern von einem Parteitag im Juni bestimmt. Das hat der geschäftsführende Bundesvorstand beschlossen. Mit knapper Mehrheit schloss sich das Gremium einem Rechtsgutachten an, das einen Mitgliederentscheid als unrechtmäßig beurteilt hatte. Diese Entscheidung wird auch von bisher kritischen Landesverbänden mitgetragen. Die Befürworter einer Befragung der Parteibasis in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein erklärten am Freitag, dass sie den Beschluss der Bundespartei akzeptieren werden. Auch der Kandidat für den Parteivorsitz, Dietmar Bartsch, der sich eine Befragung gewünscht hatte, sagte am Freitag der taz, er rate jetzt allen, „das Ergebnis nicht rechtlich anzufechten. Wir müssen zurück zur Politik.“ Parteichefin Gesine Lötzsch forderte eine Hinwendung zur Sachpolitik und weniger Personaldebatten. „Diese psychoanalytischen Diskussionen bringen uns von unserem Kurs ab“, sagte Lötzsch der taz.

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