Senat vertagt sich

Haushaltseckwerte nächste Woche wieder im Senat

Bremen dpa/taz ■ Wie erwartet hat der Senat die Eckwertverhandlungen für die Jahre 2006/2007 gestern vertagt. Die Ressorts hätten einen Mehrbedarf von insgesamt rund 50 Millionen Euro angemeldet, so Senatssprecher Klaus Schloesser gestern. Umstritten sei unter den Koalitionspartnern, welche Summe davon akzeptabel sei und wie sie sich durch Einsparungen finanzieren lasse. Finanzsenator Ulrich Nußbaum akzeptiert Mehrforderungen in Höhe von 29 Millionen Euro. Am Freitag tagen erneut die Staatsräte, am Dienstag ist das Paket erneut im Senat.

Als „peinliches Gezerre“ bezeichnete indes die Grüne Fraktionsvorsitzende Karoline Linnert die Eckwertverhandlungen, die von „reinem Proporzdenken“ der Koalition dominiert seien, die die BürgerInnen längst aus dem Blick verloren habe.