: Vertreter arabischer Staaten fordern einen Militäreinsatz
SYRIEN Assad kündigt eine Generalamnestie für Straftaten seit dem Beginn der Proteste an
DAMASKUS afp | Zehn Monate nach Beginn der Proteste in Syrien sind aus der arabischen Welt Forderungen nach Entsendung von Truppen zur Beendigung des Blutvergießens laut geworden. Der Emir von Katar und der Exgeneralsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, sprachen sich für eine bewaffnete Mission aus, um das „Töten zu beenden“.
Der Emir von Katar, Hamad bin Chalifa al-Thani, sagte laut Auszügen eines Interviews mit dem US-Fernsehsender CBS, er befürworte den Einsatz „einer bestimmten Zahl von Soldaten, um das Töten zu beenden“. Mussa sprach sich am Sonntag dafür aus, den Vorschlag zu prüfen. Die Arabische Liga müsse über die Idee beraten, sagte er am Rande einer Konferenz in Beirut.
Zuletzt war die Wirksamkeit der Beobachtermission der Liga, die seit dem 26. Dezember die Situation vor Ort überwachen soll, zunehmend infrage gestellt worden. Die syrische Opposition wirft den Beobachtern vor, sich von der Führung in Damaskus vereinnahmen zu lassen. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, kündigte am Samstag an, dass der Beobachtereinsatz am 21. Januar von der Organisation überprüft werde.
Syriens Präsident Baschar al-Assad kündigte unterdessen eine Generalamnestie an. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Sana meldete, betrifft der Straferlass Taten, die zwischen dem 15. März und dem 15. Januar verübt wurden. Er beziehe sich vor allem auf Verstöße gegen Demonstrationsverbote, das Tragen von Waffen und das Desertieren aus der Armee. Assad hatte schon früher ähnliche Amnestien und die Freilassung politischer Gefangener angekündigt.
Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief Assad am Sonntag zur „Beendigung des Tötens“ auf. „Die Unterdrückung führt in eine Sackgasse“, warnte er den syrischen Staatschef bei einer UN-Konferenz zum demokratischen Wandel in der arabischen Welt in Beirut. Am Samstag hatte Ban sich „besorgt“ über das Blutvergießen geäußert. Die Krise nehme eine „gefährliche Wendung“, sagte er laut einem Sprecher.