China-Waffenembargo bleibt vorerst

Nach Protesten der USA ist schnelle Aufhebung nicht in Sicht. EU-Außenminister beraten

LUXEMBURG dpa ■ Nach massiven Protesten der USA wird das EU-Waffenembargo gegen China nicht so rasch wie ursprünglich beabsichtigt aufgehoben. „Die Dinge werden ihre Zeit brauchen“, sagte Bundesaußenminister Joschka Fischer gestern vor Beginn eines Treffens der EU-Außenminister in Luxemburg.

Auch EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sagte, sie könne sich „nur schwer eine rasche Entscheidung vorstellen“. EU-Diplomaten zufolge ist eine Aufhebung des Embargos im laufenden Jahr „nicht sehr wahrscheinlich“. Vermutlich werde sich die EU erst 2006 erneut mit diesem Thema befassen.

Vor dem Ministertreffen hatten die USA die EU nachdrücklich vor der Aufhebung des Embargos gewarnt. Sie wäre eine „direkte Herausforderung grundlegender Interessen“ der USA und würde die Bemühungen, Chinas Menschenrechtsbilanz auf internationale Standards zu bringen, unterlaufen.