Bremen beleidigt Oldenburg

Am 28. April soll die Ministerkonferenz für Raumordnung Bremens Wunsch, mit Oldenburg eine „Metropolregion“ zu werden, befürworten. Die Bürgerschaft befürwortete das Vorhaben gestern – aber aus Oldenburg und Hannover gab es Misstöne

Bremen taz ■ Bremen möchte gemeinsam mit Oldenburg aufgenommen werden in den Kreis der deutschen „Metropolregionen“, am 28. April wird dieser Wunsch von der „Ministerkonferenz für Raumordnung“ voraussichtlich befürwortet. Bisher tragen sieben Metropolen den Titel, es sollen in einem Jahr dann elf werden. So weit scheint alles gut und die Bremische Bürgerschaft befürwortete das Ziel gestern einhellig. In einer „Metropolregion“ soll, das ist die Idee, starke Wirtschafts-, Wissenschafts- und Strukturpolitik aus einem Guss gemacht werden.

Im Hintergrund gibt es aber heftige Auseinandersetzungen. Der CDU-Abgeordnete Dieter Focke legte in der Debatte der Bürgerschaft den Finger auf die Wunde: Die Fraktionen hatten das Thema in gleichlautenden Fragen in Niedersachsen und in Bremen auf die Tagesordnung gebracht und dafür gesorgt, dass es am selben Tag behandelt wird. Und dabei erwartet, dass die beiden Landesregierungen auch mit einer Zunge antworten. Aber die Landesregierungen antworteten unterschiedlich. Wie das?

In der vergangenen Woche noch hatte das niedersächsische Kabinett die gemeinsam vorbereitete Antwort verabschiedet – im guten Glauben, das Bremer Kabinett würde denselben Text beschließen. Der ging dann in Bremen an die Senatskanzlei – und landete im Papierkorb. Der „regierende Bürgermeister“ Reinhard Hoffmann, wie der SPD-Vorsitzende Carsten Sieling witzelte, Chef der Senatskanzlei, hatte den Antwort-Text in die Hand bekommen und gefunden: „So nicht“.

Und wie bestellt zu der feierlichen Debatte gab es in der Oldenburger Nordwest-Zeitung die Schlagzeile: „Oldenburg lässt sich nicht unterbuttern“. Empört sind Landkreis und Oberbürgermeister von Oldenburg über ein Interview, das Henning Scherf zum Thema der gemeinsamen Metropolregion gegeben hatte. Scherf faselte da, es gebe „bereits“ mit 35 Nachbarn „gemeinsame Nutzungs- und Bebauungspläne“. Das haken die Oldenburger einfach als Unkenntnis des Bremer Bürgermeisters ab. Was sie ärgerte, war Scherfs Gerede über ein gemeinsames „Metropol-Parlament“, was eine „hochintelligente Sache“ sei. Auch dies habe er „unvorbereitet“ gesagt, rechtfertigte er sich gestern in der Bürgerschaft. Man wolle „auf Augenhöhe“ miteinander reden, unterstreicht der Sprecher des Oldenburger Rathauses, Oldenburg sei ein „eigenes Oberzentrum“ und gehöre nicht zu den „Bremer Vororten“.

Kern der Differenz zwischen Bremen und Hannover ist die Verbindlichkeit der Strukturen. In der Bremer Erklärung wird der „Rückzug der niedersächsischen Landesebene“ kritisiert: „Es ist bisher nicht gelungen, eine von beiden Seiten getragene Strategie zu formulieren.“ In dieser zersplitterten Struktur wird Bremen/Oldenburg es schwer haben als „Metropolregion“. Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) hat anhand von 20 Kriterien die Chancen der möglichen Metropol-Anwärter untersucht. Nürnberg will Metropolregion werden, der Rhein-Neckar-Raum, Hannover. Und dann kam Bremen/Oldenburg – und erfüllt die Kriterien am allerwenigsten. Bremen/Oldenburg sei „zuletzt“ auf den Zug aufgesprungen, heißt es im Bundesamt für Raumordnung in Berlin. Bei der Definition „Metropolregion“ gehe es einerseits um die objektiven Kennziffern. Es gehe aber auch um die Bemühungen, wirklich eine gemeinsame Region zu werden. Insofern sei die Aufnahme von Bremen/Oldenburg in den Kreis der Kandidaten, die am 28. April auf der Tagesordnung steht, auch ein „Auftrag“. In diesem Punkt könne Bremen zum Beispiel von der Rhein-Neckar-Region, die drei Bundesländer umfasse, viel lernen, heißt es in Berlin. Aus Berliner Sicht braucht man die Metropolregion Bremen nicht unbedingt – eine starke Metropolregion „Küste“, deren Zentrum Hamburg ist, würde auch Sinn machen. Klaus Wolschner